che gegangen ist, mit sehr viel Elan, mit sehr viel Biss und profunder Kenntnis hier in Befragungsrunden eingestiegen ist.
Auf der anderen Seite war die Njet-Fraktion. Da waren Herr Stummvoll und Herr Amon. Beide sind mit verschränkten Armen dagesessen und haben zu allem gesagt: Na was soll denn das? Dürfen sie das überhaupt untersuchen? – Und sie haben versucht, alles abzudrehen, was an Untersuchungen ins Laufen gekommen ist. (Abg. Rädler: Sie waren nur eine Stunde im Ausschuss! Man hat Sie nie gesehen!)
Ich freue mich, dass Herr Amon heute wieder hier ist. Er war ja gestern krank, wobei er angekündigt hat, unserem Misstrauensantrag zustimmen zu wollen. Es ist wahrscheinlich Morbus politicus oder irgendein Ankündigungsschnupfen gewesen, der Sie da gestern ereilt hat (Beifall bei der FPÖ), aber ich freue mich, dass Sie heute wieder hier sind. (Abg. Rädler: Sie waren nicht vorhandenes Ersatzmitglied!)
Und dann war der politische Vollblutaraber Matznetter, der damals noch um den Finanzministerposten gerungen hat, auf einmal verstummt. Als er dann zum Staatssekretär wurde, war er nicht mehr Ausschussmitglied, aber er war mit einer Menge an Versprechungen im Rucksack bei uns vorstellig. Statt den Eindruck eines politischen Vollblutarabers macht er heute den Eindruck, als sei er ein politisches Schaukelpferd. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Er ist weisungsgebundenes Organ des Herrn Finanzministers Molterer, und von den vielen Sachen, die da hier versprochen wurden, sind keine mehr in Erfüllung.
So ähnlich ist das beim Herrn Cap. Wer ihn am Sonntag bei der Sendung „im Zentrum“ gesehen hat, wo er den Vorwürfen der Opposition ausgesetzt war, der hat gesehen, dass er sich überall gekratzt hat. Irgendwie dürfte er gewusst haben: Das, was ihm alles vorgeworfen wird, stimmt im Kern auch. Wie ein Schulbub ist er dagesessen, dem die Leviten gelesen wurden. Es war ein derart politischer Juckreiz, der ihn vielleicht auch jetzt befällt, da er der Debatte nicht beiwohnen kann.
In Wahrheit ist es unglaublich schade, dass hier wahnsinnig viel „vergeigt“ wurde, dass sich eine Koalition des Vertuschens und des Zudeckens in letzter Konsequenz gefunden hat und diese rot-schwarze Büchse der Pandora wieder zugedrückt wurde. Und genau dann, als es interessant geworden ist, als es um Geldwäsche gegangen ist, als es um Parteienfinanzierung gegangen ist, als es um Ministerverantwortung gegangen ist, darf man auf einmal nicht mehr untersuchen!
Meine Damen und Herren von der Sozialdemokratie, Sie werden viel zu tun haben, um das, was Sie unserer Demokratie und den Kontrollrechten angetan haben, wieder gutzumachen. Der Herr Cap hat die Pallas Athene mit einem Würgeangriff Schaden nehmen lassen – seine Fingerabdrücke werden noch lange am Hals der Pallas Athene prangen! –, als es darum gegangen ist, ein parlamentarisches Untersuchungsinstrument in voller demokratiepolitischer Brutalität abzudrehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die FPÖ hat viele Vorschläge, die zu einer Verbesserung des Finanz- und Bankenplatzes führen können.
In diesem Zusammenhang möchte ich hier folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
„der Abgeordneten Dr. Graf, Harald Vilimsky und weiterer Abgeordneter betreffend Verbesserung der behördlichen Aufsicht über den österreichischen Finanzmarkt und Änderung damit im Zusammenhang stehender gesetzlicher Materien“ – Dieser Antrag umfasst 140 Seiten. Ich mache von meinem Recht Gebrauch, ihn nur auszugsweise zu
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