Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll30. Sitzung / Seite 160

Meine Damen und Herren! Lieber Klubobmann Cap! Was bleibt denn jenseits der Aufgeregtheit – deiner Aufgeregtheit, der Aufgeregtheit der Opposition, wenn man es nüchtern betrachtet? Der Bundeskanzler hat ja hier einige „Meilensteine“ – unter An­führungszeichen – der letzten sechs Monate erwähnt. Ich glaube, dass sich das jen­seits der Aufgeregtheit durchaus ganz gut liest.

Wir können natürlich diese Bilanz ein wenig erweitern, indem wir sagen, dass es einen neuen Operndirektor gibt. Wir können natürlich auch sagen, dass es weniger Geld für den Film gibt, nämlich genau 6 Millionen, und dass es auch einen Ausblick in der Kul­turpolitik gibt, der Content-Abgabe heißt, was immer damit gemeint ist.

Aber selbstverständlich sage ich auch, es gibt ein Demokratiepaket, es gibt ein Infra­strukturpaket mit 11 Milliarden €. Es gibt eine Stipendienerhöhung, Mindestpensionen und so weiter und so weiter, was alles in den letzten sechs Monaten hier in diesem Haus, ich hoffe, auch mit Ihrer Stimme, beschlossen worden ist.

Meine Damen und Herren, die Lehre, die wir daraus ziehen können oder ziehen wollen oder vielleicht auch nicht, ist, dass irgendwann jede Form von Populismus auf die Wirk­lichkeit trifft. Populismus haben wir, Sie in unserer Hand, wie wir das gestalten. Popu­lismus ist steuerbar, die Wirklichkeit ein wenig weniger.

In diesem Sinne: Machen wir uns an die Arbeit! Tun wir es einfach. – Danke. (Beifall bei ÖVP und BZÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)

16.33

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt die Dritte Präsi­dentin, Frau Dr. Glawischnig-Piesczek. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

16.33.23

Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bun­deskanzler! Meine Damen auf der Regierungsbank! Geschätztes Hohes Haus! Kollege Morak, bei Ihnen möchte ich mich herzlich für diese 5 Minuten Schizo-Punk bedanken. (Heiterkeit und Beifall bei Grünen und FPÖ.) Anders kann ich das nicht bezeichnen, was Sie hier gerade, künstlerisch sicher sehr wertvoll, vorgetragen haben. Ich habe nicht alles verstanden – aber gut. (Lebhafte Heiterkeit bei der ÖVP.)

Ich glaube, ich bin nicht die Einzige. Ich glaube, die Kollegen von der ÖVP, Ihre Partei­kollegen hatten auch große Schwierigkeiten. Aber es war jedenfalls künstlerisch wert­voll.

Ich möchte versuchen, noch einen sinnvollen Beitrag zu dieser Debatte zu leisten. Ich möchte ein bisschen meine Eindrücke von ihrem Verlauf schildern.

Herr Bundeskanzler! Als Sie begonnen haben, die Dringliche Anfrage zu beantworten, die eher so ein bisschen in den letzten Plenartagen gesteuert war von einem Aufmerk­samkeitsdefizit des BZÖ, habe ich mich sehr in Zeiten von Anfragebeantwortungen zu­rückversetzt gefühlt, die Wolfgang Schüssel, damals Bundeskanzler, immer gegeben hat. Er hat nämlich auch immer auf dieselbe Art und Weise begonnen. Er hat sich zu­erst artig für die Gelegenheit bedankt, über die großartigen Leistungen dieser Bundes­regierung sprechen zu können. – Punkt eins.

Punkt zwei war dann, dass er mit europäischen Statistiken gewachelt und genüsslich daraus zitiert hat, wo wir schon wieder einmal Nummer eins sind.

Punkt drei war dann, dass er seinen Debattenbeitrag meistens mit Ausführungen über die Arbeitslosigkeit abgeschlossen hat; und das hat immer so ausgesehen: War die Ar­beitslosigkeit gerade im Steigen, dann war es eine schlechte Konjunktur, war sie im Fallen, dann war es die gute Politik.