Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Morak. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.
16.27
Abgeordneter Franz Morak (ÖVP): Herr Bundeskanzler! Frau Bundesministerin! Frau Präsidentin! Sepp Cap, Herr Klubobmann, warum glaube ich dir kein Wort? (Heiterkeit und Beifall beim BZÖ.) Also entweder ich habe diese Rede schon so oft von dir gehört, das ist das, was du den anderen immer vorhältst, oder du meinst das nicht ganz ernst. Aber ich weiß, es ist die Luft draußen heute nach all den Untersuchungsausschüssen. Oder es könnte natürlich auch sein, dass das die Antwort, eine fröhliche Antwort auf eine fröhliche Anfrage ist. Das kann es auch sein. Beides lässt ein gewisses Maß an Ernsthaftigkeit vermissen, ich weiß das. Es ist natürlich nicht so, dass wir, weil der Herr Bundeskanzler gesagt hat, wir haben Schifahren in den Genen, oder er das Salzburger Jankerl trägt, das deswegen dort verjankert haben, ganz sicher nicht. Jeder wusste im Grunde von vornherein, dass wir das Match gegen Sotschi verlieren werden. Aber das nur am Rande.
Was ich sagen möchte, ist: Natürlich wirft diese Anfrage ein Problem auf, das wir, wie ich meine, ernsthaft erörtern sollten, auch wenn die Ernsthaftigkeit heute irgendwie schon ein bisschen Urlaub macht, nämlich wie geht die Opposition oder eine Oppositionspartei – ich schaue dir da lange in die Augen (der Redner schaut Abg. Dr. Cap an) – mit der Wahrheit oder mit der Wirklichkeit um. Ich glaube, dass das natürlich ein Thema ist, das ein grundsätzliches Problem in der Republik ist: Wie betreibt man heute Opposition? (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Die sind in der Regierung, die sind nicht in Opposition!) – Ja, ist schon in Ordnung.
Wie betreibt man heute Opposition in einer medialisierten Welt? Wie erregt man Aufmerksamkeit? Wie kommt man auf die Titelseite? Hier ist natürlich das Match zwischen Seriosität auf der einen Seite und Skandalisierung auf der anderen Seite. Das heißt, wie schwänze ich schlagzeilenträchtig den Sachbezug. (Abg. Dr. Haimbuchner: Versteht kein Mensch mehr!)
Natürlich wird in diesem Zusammenhang jede Stellung eine Unterstellung, jeder Griff ein Untergriff, die Verträge werden Schandverträge werden, die Ausschüsse werden nicht zu Ende gehen, sondern nach acht Monaten abgewürgt. Ich habe so viele Würger in dieser Republik schon lange nicht mehr gesehen wie in den letzten zwei, drei Tagen. (Abg. Strache: Das stimmt, zwei Drittel im Hohen Haus!) Natürlich ist keine Rede von Klimaveränderung, sondern die Rede ist von sozialer Kälte, die ununterbrochen über uns hereinbricht. Die Behörden mutieren alle zu Metternichbehörden, wir können uns noch alle gut dran erinnern, und jeder landläufige Betriebsunfall wird zum totalen Desaster hochgeschraubt.
Meine Damen und Herren! Herr Bundeskanzler! In dieser Stimmung fordert man nicht 100 Prozent, nicht 200 Prozent und nicht 300 Prozent – wir fordern 1 000 Prozent. Ich fühle mich ein wenig an „The Producers“ erinnert, diesen Film – Sie erinnern sich –, in dem die Anteilsscheine um 2 700 Prozent verkauft werden. Man wundert sich am Ende, dass ein Erfolg vor der Tür steht. – Ja, es ist kein Geheimnis, dass der Bundeskanzler und die SPÖ nach einer fundamentalen siebenjährigen Opposition auf der Regierungsbank Platz genommen haben.
An dem Maßstab, an dem der Bundeskanzler jetzt gemessen wird – diese Latte hat er sich als Oppositionsführer selber gelegt. Ich glaube, der Fall ist paradigmatisch genug, würde ich einmal sagen, für jede Oppositionspartei in diesem Lande. Je greller, desto schmerzhafter wird die Rückbesinnung, und je höher wir am Baum sind, desto weiter wird der Weg, der Rückweg. (Heiterkeit und Zwischenrufe bei FPÖ und Grünen.)
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