Es hat damals der Abgeordnete Graf, Wissenschaftssprecher in dieser Zeit, hervorragende Wissenschaftspolitik dieser Regierung gemacht. – Er ist nicht Mitglied im BZÖ!
Es hat die Frau Abgeordnete Rosenkranz als Gesundheitssprecherin und Vorsitzende dieses Ausschusses sogar noch im Jahre 2005 gemeinsam mit uns verhindert (Abg. Strache: Sie hat auch gegen die EU-Verfassung gestimmt!), dass eine Belastungswelle auf die Österreicher in diesem Bereich zukommt. – Sie ist nicht Mitglied im BZÖ!
Es hat Herr Abgeordneter Bösch, der als Europa- und Wehrsprecher hervorragend verhandelt hat, die EU-Verfassung und viele österreichische Positionen durchgesetzt. –Auch er ist nicht Mitglied im BZÖ!
Aber sie alle waren in dieser Zeit für die Regierungspolitik in guter Weise mitverantwortlich!
Letztlich gab es damals den Stellvertreter von der Frau Abgeordneten Uschi Haubner, das war der Kollege Strache, der gemeinsam mit mir die Türkei-Linie der Bundesregierung mitbestimmt hat. – Er ist auch nicht Mitglied im BZÖ! (Beifall beim BZÖ. – Abg. Strache: Nicht im Parlament! Nicht in der Bundesregierung!)
17.41
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Lapp. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.42
Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Werte sozialdemokratische Mitglieder der Bundesregierung, es ist schön, dass Sie hier sitzen, denn die Österreicherinnen und Österreicher wissen, dass jetzt die Menschen im Mittelpunkt der Regierung sind und dass die Anliegen der Menschen wahrgenommen werden und umgesetzt werden. Das ist gut so, und daran wird gearbeitet. Die Österreicherinnen und Österreicher wissen: Es hat sich gelohnt! (Beifall bei der SPÖ.)
Vorhin haben wir sozusagen aus dem Bereich der Klassik etwas erlebt, und zwar gibt es da von Lessing ein Theaterstück, das heißt „Kabale und Liebe“ (Ruf bei der ÖVP: Das ist von Schiller!) – von Schiller; danke schön! –, und das erinnert daran, denn wie das jetzt mit FPÖ und BZÖ ist, das wissen diese selbst noch nicht. Aber wir können hier heute am letzten Schultag in Österreich noch ein bisschen Förderungsmaßnahmen betreiben. Und das freut mich, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen vom BZÖ.
Es ist so: Sie alle waren noch an der Regierung, als eine Belastungslawine gekommen ist. Es sind damals Maßnahmen gesetzt worden, wo es Ihnen wichtig war, dass Sie Ihre Günstlinge unterbringen, versorgen, und wo Sie schauten, dass die Interessen von diesen Ihren Günstlingen wahrgenommen werden. Sie haben sich am meisten für Ihre eigenen Leute engagiert, ganz egal, ob von Orange oder von Blau. Dabei sind die Österreicherinnen und Österreicher auf der Strecke geblieben. Ich möchte Ihnen da nur drei Namen nennen: Gaugg, Fabel und Slama. Und noch viele andere haben sich am Staat bedient.
Als Regierungspartei waren Sie verantwortlich für Ambulanzgebühren, für die Unfallrentenbesteuerung, für die höchste Arbeitslosigkeit, für massive Pensionseinschnitte, für das Sparen bei der Bildung, bei Kindern und bei Jugendlichen und für das Sparen bei der Gesundheitsversorgung. (Abg. Dr. Graf: Das haben Sie sofort alles rückgängig gemacht! Wir haben es gesehen, dass alles rückgängig gemacht worden ist!)
Herr Ex-Vizekanzler Gorbach war ja wirklich ein Schuldenmachenmeister, denn er hat 8 Milliarden € an Schulden nur im Bereich der Schiene bei den ÖBB hinterlassen und im Bereich der Straße noch einen wesentlich höheren Schuldenberg. (Abg. Scheibner:
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