lungen, die nicht umgesetzt worden sind, und da bin ich beim Herrn Abgeordneten Kogler: dass es notwendig wäre, auch zu schauen, wie man es bewerkstelligt, dass die Empfehlungen des Rechnungshofes in Zukunft, wenn sie nicht umgesetzt werden, doch mit Ihrer Hilfe mehr Nachdruck erhalten. Also auch ein Punkt, den man im Rechnungshofausschuss diskutieren muss, um die Kontrolle effizienter und effektiver zu gestalten. Mich beziehungsweise den Rechnungshof haben Sie dabei sicherlich als Partner.
Ich möchte mich in diesem Zusammenhang nochmals bei Ihnen bedanken und hoffe, dass ich mit meinen Ausführungen nicht zu lang war.
Ich möchte am Schluss noch zu den Ausführungen des Abgeordneten Faul kurz Folgendes bemerken: Wir haben im Hinblick darauf, dass es in Anbetracht der Budgetlage notwendig ist, Strukturreformen durchzuführen, ein Positionspapier zur Verwaltungsreform unterbreitet, das sich gerade mit dem Gesundheitsbereich befasst, weil gerade der Gesundheitsbereich einer ist, der schnell wächst, weil der Gesundheitsbereich eben damit konfrontiert ist, dass die demographische Entwicklung zunimmt – der medizinische Fortschritt im gleichen Ausmaß –, dass allein in den Ländern, wie von Professor Lehner in einer im Auftrag des Instituts für Föderalismusforschung erstellten Studie festgehalten wird, die Gesundheitskosten von 2005 bis 2012 pro Jahr um 6,1 Prozent steigen werden. Das heißt, will man das finanzieren, wird man Reformen angehen müssen, wird man schauen müssen, dass Transparenz geschaffen wird, auch in der Form, dass man weiß, welche Mittel zur Verfügung stehen und wie diese eingesetzt werden.
Der Rechnungshof steht Ihnen auch hier als Berater und Insider-Kenner der Verwaltung zur Verfügung und wird auch weiter in diese Richtung arbeiten. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Allgemeiner Beifall.)
20.57
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-51 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Bericht des Budgetausschusses über den Bundesrechnungsabschluss (III‑1 d.B.) für das Jahr 2005 (149 d.B.)
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Wir gelangen zum 13. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gehen daher in die Debatte ein.
Erster Redner ist Herr Abgeordneter Rossmann. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
20.58
Abgeordneter Mag. Bruno Rossmann (Grüne): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Frau
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