Und dann tun Sie sich da herunterdodeln, sage ich jetzt einmal, und machen das Ganze lächerlich und spielen es herunter. Das ist wirklich nicht die feine englische Art. Das ist eher sogar skandalös, was Sie hier zum Besten geben. So etwas hat bei uns nichts verloren. Dass Sie das kurz gehalten wissen wollen, zeigt, dass Sie mit diesem Thema nicht ernst umgehen, das zeigt, dass Ihnen das kein Anliegen ist. (Beifall bei der FPÖ.)
Da werden Sie aber, so meine ich, auch von der österreichischen Bevölkerung her nicht unbedingt Zustimmung ernten, wenn Sie das einfach so hinnehmen und in unserer Gesellschaft in Österreich durchgehen lassen wollen. So etwas darf man nicht durchgehen lassen, das ist schlicht und einfach ein Verbrechen, das man daher auch gesetzlich festmachen und entsprechend bestrafen muss.
Ich möchte zum Abschluss nur eines sagen, da Frau Abgeordnete Weinzinger heute hier auch von Frauenrechten gesprochen hat. Gut und wichtig! Es wäre schön, wenn Sie aber auch hier einmal für die Rechte der Frauen eintreten würden. Das vermisse ich hier! Ich vermisse es auch bei über 1 000 schwarzafrikanischen Prostituierten in Wien, nämlich Asylwerberinnen, hinter denen Schlepperbanden stehen, die gezwungen werden, in Wien Prostitution zu betreiben, damit sie das Geld abliefern dafür, dass sie hierher gebracht wurden. – Wo sind Sie da? Wo haben Sie sich bei dem Punkt bis dato zu Wort gemeldet? (Abg. Sburny: Was wäre denn mit einer Aufenthaltsgenehmigung?)
Sie schweigen, wenn es um deren Frauenrecht geht! Und das zeigt, dass man Sie nicht ernst nehmen kann in dieser Frage, weil Sie mit zweierlei Maß messen – und das können die Bürger in Österreich sehr wohl beurteilen. (Beifall bei der FPÖ.)
22.31
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann, zum einen: Das Wort „herunterdodeln“ würde ich ungern ein zweites Mal in diesem Haus hören.
Zum Zweiten: Zu Ihrer Bemerkung, dass Herr Klubobmann Dr. Schüssel nicht da sei. Sie kennen den § 11 der Geschäftsordnung, dass Meldungen nur zu Beginn der Sitzung möglich sind. Mir ist seit geraumer Zeit bekannt, dass sich Herr Klubobmann Dr. Schüssel für die Zuweisungssitzung bereits hat entschuldigen lassen. (Abg. Strache: Nobel!)
Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Jarolim zu Wort. 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
22.32
Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kollege Strache, ich denke, man kann nicht ernsthaft davon ausgehen, dass irgendjemand in diesem Haus das Wort dafür ergreift, dass Zwangsehen nicht in irgendeiner Weise geahndet werden sollten. (Abg. Strache: Tun muss man etwas!)
Wenn Sie sich ernsthaft damit auseinandersetzen, was etwa in Wien in diesem Zusammenhang getan wird, mit welcher Vehemenz man sich dieser Frauen annimmt, bei denen das stattfindet, und da vorgeht, dann kann man nicht ernsthaft so reden, wie Sie das heute hier getan haben. Und ich verstehe auch den Ansatz nicht, denn genau die Überlegung, die Sie hier dargetan haben, allerdings nicht mit einem etwas – wie in Ihren Ausführungen immer wieder – fremdenfeindlichen Ton, war eigentlich auch der Grund, warum im Jahre 2006 (Abg. Strache: Wenn man sich für weibliche Zuwanderinnen einsetzt, ist das fremdenfeindlich?) – Herr Kollege Strache, hören Sie mir zu und schauen Sie bitte ins Gesetz hinein! – eben das unter Strafe gestellt wurde. Schwere Nötigung, steht im Gesetz, wenn die genötigte Person zur Eheschließung
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