Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll35. Sitzung / Seite 100

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durch eben dieses Kindererziehungsgeld, durch diese Kinderförderung, durch diese Familienförderung die Möglichkeit geben, sich tatsächlich eine Familie anzuschaffen.

Glauben Sie mir: Es gibt viele Frauen – gehen wir doch einmal von normalen Verhält­nissen aus –, es gibt sehr viele Frauen, die sehr gerne zu Hause bleiben, um mehrere Kinder zu bekommen und um mehrere Kinder gut und ordentlich betreuen zu kön­nen. – Dort sollten wir hin, und das sollte die Basis unserer Diskussionen sein. (Beifall bei der FPÖ.)

13.13


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Einem. 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


13.13.33

Abgeordneter Dr. Caspar Einem (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen Bun­desministerinnen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da dies sozusagen mein letzter Redebeitrag hier im Plenum des Nationalrates ist, bevor ich ausscheide, erlau­ben Sie mir zunächst noch eine Bemerkung zu dem Thema, über das wir diskutieren.

Ich denke, eine der wesentlichen Herausforderungen, vor denen wir hier im Hohen Haus stehen und auch ich bisher gestanden bin, ist schon auch, Kompromisse zu fin­den, die man vertreten und die man auch erklären kann.

Ich hatte zum Beispiel im Zuge dieser Debatte bei der Diskussion um den Kampf für Zuverdienstmöglichkeiten gewisse Schwierigkeiten, weil man sich schon fragen muss, wofür das Kindergeld eigentlich geschaffen wurde. Und wenn der Zweck des Kinder­geldes darin besteht, die finanziellen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass sich El­tern, Männer und Frauen, eine Zeit lang um ihre Kinder kümmern können, ist die Fra­ge, worin eigentlich das dringende Anliegen besteht, diesen gleichzeitig noch die Be­rufstätigkeit zu eröffnen. (Abg. Mandak: Wahlfreiheit!) Das ist etwas, was schwer ver­ständlich zu machen ist, es sei denn, man sagt gleich, man will einfach, dass alle mehr Geld bekommen. Das ist ein schönes politisches Motto, ich frage mich nur, ob man da­mit Glaubwürdigkeit gewinnen kann.

Lassen Sie mich noch eine zweite Anmerkung machen: Ich glaube auch, dass es ein Riesenschritt ist, dass jetzt endlich eine gewisse Flexibilisierung des Kindergeldes er­folgt ist, aber, meine sehr geehrten Damen und Herren von der ÖVP, was Sie daran gehindert hat, einer vollständigen Flexibilisierung zuzustimmen, können Sie, glaube ich, niemandem erklären. (Abg. Steibl: Steuergelder! Steuergelder!)

Wieso wir jetzt drei Modelle haben müssen, aber keine durchgängige Flexibilität haben können, die es den Eltern wirklich erlaubt zu entscheiden, wie sie es gerne hätten, ist sehr schwer erklärbar. – Es tut mir leid, ich habe es nicht verstanden! Aber ich scheide jetzt aus dem Nationalrat aus; vielleicht erklären Sie es mir dann, wenn ich wieder in den Bürgerstatus zurückversetzt bin.

Lassen Sie mich ein Letztes sagen: Ich bin sehr glücklich darüber und sehr dankbar dafür gewesen, dass ich die Chance bekommen habe, mich 13 Jahre lang hier mit da­ran zu beteiligen, Politik für die Menschen in diesem Land zu machen, und zwar insbe­sondere für jene, die auf Politik angewiesen sind. Das ist eine der tollsten Herausforde­rungen, die es in diesem Lande gibt! Dafür bin ich dankbar, und ich möchte das auch am Schluss meiner politischen Karriere sagen. – Ich denke, dass es ganz wichtig ist, dass uns das im Bewusstsein bleibt.

Es ist auch ganz wichtig, dass es uns nach Möglichkeit gelingt, dies den Bürgerinnen und Bürgern, unseren Wählerinnen und Wählern, auch verdeutlichen zu können. Eines ist schon ein bisschen merkwürdig, das sei jetzt, am Schluss, angemerkt: Bevor ich Po­litiker geworden bin, war ich Manager in einem großen Unternehmen, und ich habe


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