Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll35. Sitzung / Seite 268

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auch froh und stolz bin, dass ich Mitglied des örtlichen Schiclubs bin. (Beifall und Bra­vorufe bei ÖVP und FPÖ.) Auch die erste Seilschwebebahn wurde 1926 in Niederös­terreich errichtet.

Mit der Novellierung des Seilbahngesetzes aus dem Jahre 2003 werden wir die Sicher­heit weiter gewährleisten, aber aus der Praxis heraus einige Anpassungen durchfüh­ren.

Ich möchte ein zweites Beispiel nennen, weil die Bergrettung Wienerwald-Süd in Möd­ling auch einen Schlepplift betreibt, nämlich auf der Norwegerwiese. Und ich hoffe, dass mit dieser Evaluierung des Seilbahngesetzes, auch durch die Verordnung des Mi­nisters vor allem hier eine praxiskonforme und praxisgerechte Ausgestaltung möglich ist, damit dieser Lift wieder in Betrieb gehen kann. Ich möchte auch den ehrenamtli­chen Mitarbeitern danken, die diesen Lift betreiben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Abschluss, auch weil die Frau Staatsse­kretärin hier auf der Regierungsbank sitzt: Ich denke, Politiker sollen Gas geben, das ist keine Frage, aber ich meine, in Form der Sacharbeit – und nicht mit dem Dienstwa­gen auf der West Autobahn. Ich denke, Verkehrspolitik steht für Sicherheit der Ver­kehrsteilnehmer, aber nicht für Schikanen gegenüber den Verkehrsteilnehmern, den Autofahrern. Die Befolgung dieses Grundsatzes erwarte ich mir auch bei der bevorste­henden Diskussion rund um die Evaluierung oder Veränderung der 0,5 und 0,8 Pro­mille. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

21.25


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abge­ordneter Rädler. Ebenfalls 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


21.25.50

Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsident! Frau Staatsse­kretär! Als Niederösterreicher freue ich mich, zum Seilbahngesetz sprechen zu dürfen. Von den 3 000 Seilbahnanlagen stehen 124 in Niederösterreich. Die Frau Staatssekre­tär ist Zeugin. Es gibt auch einige innovative Projekte. Seilbahntaugliche Projekte hat eine politische Ortsgruppe in der Gemeinde meines Vorredners, in Pfaffstätten, im Wahlkampf eingebracht, nämlich eine Sprungschanze im Wiener Becken zu errichten. Dann fehlt eigentlich nur mehr die Seilbahn. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

Aber es gibt auch einen durchaus seilbahntauglichen Vorschlag für Niederösterreich von einem Abgeordneten dieses Hauses, der bei der letzten Wahl vorgeschlagen hat, im Wiener Becken, am Steinfeld, einen Berg mit jenem Material zu errichten, das wir aus dem Semmering-Basistunnel, wenn er kommt, herausgraben. (Abg. Scheibner: Wer war das?) – Der Herr Abgeordnete Peter Wittmann!

Das ist ein Zeichen dafür, dass wir in Niederösterreich schon immer Vorausdenker wa­ren. Ich hoffe, diese Projekte werden auch umgesetzt. (Heiterkeit bei ÖVP und FPÖ.)

Ich darf diesem Gesetz, dieser Evaluierung, meine Zustimmung erteilen und bin mir si­cher, dass die Sicherheit im Seilbahnwesen dadurch keinen Schaden erleiden wird, so wie es die Grünen hier angesprochen haben. Ich freue mich auf den kommenden Win­ter – für den Tourismus ist dieses Gesetz sicherlich von Vorteil. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

21.27


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Durchschlag. 2 Minuten Redezeit. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 


21.27.41

Abgeordnete Claudia Durchschlag (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte Sie gerne auf einen Aspekt der


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