Kinderbetreuung, in die Länder fließen. Es wäre wünschenswert, dass auch die Länder und die Kindergartenerhalter, insbesondere die Gemeinden, wissen beziehungsweise beachten, wie wichtig es ist, gute flexible Kinderbetreuung vor Ort zu haben, denn die nächste Volkszählung kommt ganz bestimmt.
Zur SPÖ gesagt: Ich werde ganz genau verfolgen, ob tatsächlich so viele Kindergartenplätze in Zukunft geschaffen werden, denn die Rahmenbedingungen sind zum Großteil vorhanden, und, wie ich meine, auch die baulichen Maßnahmen sind getroffen worden. Ein Problem sind die flexiblen Öffnungszeiten beziehungsweise die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Und da unterscheiden sich ein ÖVP-Bürgermeister und ein SPÖ-Bürgermeister meiner Meinung nach wenig, ob sie die flexiblen Kinderbetreuungszeiten einführen oder nicht, sondern da geht es nach wie vor um eine sehr starke Ideologie. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Mag. Gaßner.)
18.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun Frau Bundesministerin Dr. Kdolsky zu Wort gemeldet. – Bitte.
18.44
Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Hohes Haus! Vor zwei Wochen fand in diesem Haus eine Enquete zum Thema „Familie und Jugend“ statt. All jenen unter Ihnen, die sich damit oder mit den Vorträgen nicht auseinandersetzen konnten, darf ich sagen: Es war eine sehr spannende und informative Enquete. Denn: Das Wesentliche solcher Veranstaltungen ist letztendlich, dass wir nicht das Rad neu erfinden, sondern dass wir jene Themen und Initiativen, die bereits existent sind, auch neue Initiativen, in diesem Kontext für uns verwenden und einbauen können. Aber wir haben Erkenntnisse gewinnen können. Für mich war es vor allem spannend, zu sehen, dass wir auch im internationalen Kontext auf unsere Familienpolitik sehr wohl stolz sein können.
Ich glaube, wir sind bei Weitem noch nicht dort angelangt, dass wir ein Ende sehen und eine perfekte Familienpolitik haben, aber wir sind auf einem guten Weg, der schon vor etlichen Jahren eingeleitet worden ist. All die Wortmeldungen, für die ich mich sehr bedanke, haben das bestätigt, was wir in Umsetzung des Regierungsübereinkommens getan haben. Es ist nämlich nicht nur eine Maßnahme hilfreich, sondern es müssen mehrere sein. Und genau die mehreren haben wir in einem sehr schönen Paket gemeinsam hier vorgelegt, nämlich: Vereinbarkeit von Beruf und Familie, sehr wohl die Möglichkeit der Flexibilisierung auch im Bezug des Kinderbetreuungsgeldes, Ausbau der Kinderbetreuung durch erstmalige Artikel 15a-Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern.
Jetzt ein sehr wesentlicher Faktor: Förderung der Mehrkinderfamilien. Wir wissen aus den Berichten, dass Familien vor allem ab dem dritten Kind ein Problem haben und an die Armutsgrenze herankommen. Ich denke daher, dass das ein ganz wesentlicher Schritt, einer der vielen Schritte in einer guten Familienpolitik für die österreichischen Familien ist, den wir hier setzen werden.
Ich glaube, der Umstand, dass wir mit der Geschwisterstaffelung bei der Familienbeihilfe und mit der Erhöhung der Einkommensgrenze beim Mehrkinderzuschlag insgesamt mit 35,4 Millionen € die Familien unterstützen, ist schon ein sichtbares Zeichen. Ja, ich gebe Ihnen allen recht, allein das Geld macht es nicht aus, aber ich erinnere auch an Folgendes: Wenn man das Geld nicht gibt, dann wird eingefordert, dass man auch finanziell unterstützt. – Allen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann, und deswegen glaube ich, dass dieses Dreier-Paket, nämlich, auf der einen Seite Vereinbarkeiten zu stützen, auf der zweiten Seite finanziell zu stützen und auf der dritten
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