Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 197

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Es hat sich gezeigt, und das zeigt sich bis zum heutigen Tag, dass die Arbeitswelt eine ganz wichtige Schlüsselrolle einnimmt, wenn es darum geht, Familie und Beruf in Ein­klang zu bringen. Es ist ja heute schon sehr oft angesprochen worden, dass in der Familienpolitik zwar finanzielle Leistungen sehr, sehr notwendig sind, dass wir aber ge­nauso gute Betreuungsangebote brauchen und dass wir vor allem auch die Allianz mit den Unternehmen und mit der Wirtschaft brauchen.

Und die Idee eines Kompetenzzentrums, die Idee einer Servicestelle ist ja – und wir haben es ja auch hier im Parlament, Herr Kollege Öllinger, sehr intensiv diskutiert, und wie Sie auch richtig gesagt haben, ist es auch im Bundesrat sehr intensiv diskutiert worden – aus einem EU-Modellprojekt hervorgegangen, das mit drei Ländern durchge­führt wurde. Damals wurde festgestellt, dass das eine gute Möglichkeit ist, um rasch zu agieren und unbürokratische Maßnahmen zu setzen, und das ist und war der Sinn dieser FBG.

Wenn es hier heißt, man weiß nicht, was die FBG macht, so kann ich das in diesem Jahr nicht beurteilen. Ich kann das nur als eine beurteilen, die auch in einem Gemein­derat vertreten ist. Der Gemeinderat meiner Gemeinde hat mit einem einstimmigen Beschluss festgestellt, dass wir als familienfreundliche Gemeinde starten wollen, und hiefür haben wir zum Beispiel die Unterstützung der FBG. (Abg. Öllinger: Das wäre dann schon ein Fall!) Oder: Jeder von Ihnen bekommt die Zeitung „KOMMUNAL“. (Die Rednerin hält die genannte Zeitschrift in die Höhe.) Darin wird gerade für innovative Kinderbetreuung geworben.

Da ich gehört habe, Frau Bundesministerin, dass die Räumlichkeiten der FBG jetzt wieder im Ministerium sind, würde ich bitten, dass man das vielleicht dann ausbessert, denn hier steht noch die alte Adresse: Aspernbrückengasse. Das wäre gerade auch für die Gemeinden wichtig. (Abg. Öllinger: Da gibt es einen Nachsendeauftrag!)

Eines möchte ich noch sagen: Wenn hier schon ständig über Persönlichkeiten geurteilt wird, die gerade auch in diesem Bereich, in der Familienpolitik, große Fähigkeiten be­wiesen haben – die derzeitige Geschäftsführerin, die diese Aufgaben wahrnimmt, ist eine karenzierte Beamtin des Familienministeriums –, dann halte ich es für unfair, Be­wertungen zu äußern, ohne zu wissen, worin diese Qualifikationen bestehen und was hier gemacht wird. Daher bin ich auch sehr dafür, dass es einen Tätigkeitsbericht gibt. Es ist nichts einzuwenden gegen einen Tätigkeitsbericht, den wir dann auch hier disku­tieren. Das ist richtig und gut so, denn ich denke, wir müssen alle prüfen, welche Maß­nahmen auch in Zukunft den Familien in Österreich etwas bringen können.

Dass wir mit so einer Einrichtung nicht ganz falsch liegen, zeigen ja viele Nachahmer auch aus anderen Ländern. Nicht von ungefähr war es so, dass gerade während der deutschen Ratspräsidentschaft Deutschland die europäische Allianz für Familien vor­geschlagen hat. Gerade die Deutschen haben sich damals bei uns, im Familienministe­rium, aber auch in der FBG schlau gemacht und haben gewürdigt, welche Möglichkei­ten wir geschaffen haben.

Daher sollten wir, ohne jetzt alles zu verteufeln, auf jeden Fall einen Tätigkeitsbericht vorgelegt bekommen, sollten wir uns auf jeden Fall alle Maßnahmen anschauen, die von der Auditierung über die familienfreundlichen Gemeinden bis zur innovativen Kin­derbetreuung jetzt umgesetzt werden, denn es geht letztendlich um das Lobbying für die Familien. Hier sehe ich auch meine Aufgabe als Parlamentarierin, und ich denke, die Frau Bundesministerin wird genau schauen, was hier zu tun ist. – Danke schön. (Beifall beim BZÖ.)

19.35


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Schön­pass. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Kollegin.

 


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