Baukulturreport beauftragt worden ist, und dann ist wieder ein Jahr vergangen, bis er fertig gestellt war, und dann wieder ein Jahr, bis er jetzt endlich veröffentlicht und diskutiert wird.
Ich sehe also, dass da so viel Latenzzeit dazwischen ist, wo eigentlich auch schon längst gehandelt werden hätte können! Und das zeigt sich besonders deutlich in einem Satz im Heft V des Baukulturreports, wo die Autorin davon schreibt, dass jetzt Deutschland auch überlegt, irgendwie so etwas wie eine Stabsstelle, eine Koordination der Baukultur einzurichten. – Das ist vor zwei Jahren geschrieben worden, und seit einem Jahr gibt es diese Stabsstelle in Deutschland schon – und bei uns passiert nichts oder sehr wenig.
Robert Temel, der Experte, der im Ausschuss war, hat uns ja auch darauf hingewiesen, welche Länder in Europa auf diesem Sektor schon vorbildlich vorangeschritten sind. Also vielleicht wird es bei uns jetzt langsam auch irgendetwas. Im Baukulturreport gibt es ja 24 Handlungsanleitungen, die sich an insgesamt sieben Ministerien richten, und, Frau Ministerin – da kann ich wirklich Danke sagen –, Sie sind die Einzige, die einen dieser Handlungsschritte aufgegriffen hat. Sie haben angekündigt, dass die Vermittlung in den Schulen jetzt dementsprechend eingerichtet werden soll.
Aber was ist mit den anderen Ministerien? Was ist mit Minister Bartenstein? (Abg. Dr. Sonnberger: ... vorbildlich!) – Frau Staatssekretärin Marek, Sie haben mir im Bautenausschuss gesagt, das ist Sache der Bundesministerin Schmied. Ich glaube, das ist nicht nur eine Querschnittsmaterie, sondern auch eine Verantwortung jedes einzelnen Ministers und jeder einzelnen Ministerin, die angesprochen wurden, und vor allen Dingen auch des Wirtschaftsministers, der damit wirklich fast so etwas wie eine Kindesweglegung betreibt.
Es fehlt einfach an Koordination, und ich bin froh, dass es jetzt – nachdem ich im Ausschuss ja wiederholt darauf hingewiesen habe, dass wir doch da gemeinsam etwas machen können – zu diesem gemeinsamen Entschließungsantrag gekommen ist, dass es also tatsächlich so etwas wie einen Beirat geben wird, eine Verantwortung seitens des Bundeskanzleramts und einen Baukulturreport auch in Zukunft, also eine Kontinuität alle fünf Jahre. Es geht um die Verbesserung der Lebensqualität. Das hat damit zu tun, dass man der Zersiedlung entgegentritt, das hat damit zu tun, dass wir auch fiskalische Maßnahmen setzen müssen, dass wir gemeinsame Qualitätsstandards und auch eine bundesweite Bauordnung entwickeln müssen.
Ich hoffe, dass jetzt wenigstens wieder ein Schritt gesetzt wird. Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
14.34
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Klement zu Wort. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
14.34
Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Frau Staatssekretärin! Es ist sehr positiv, dass wir grundsätzlich diesen Baukulturreport haben, und es ist sehr positiv, dass wir auch zusammen mit dem Kulturausschuss diskutieren konnten. Das ist natürlich ein sehr großer und sehr breiter Bereich, den wir diskutieren mussten, aber gut war auch, dass wir Probleme im Bereich der Infrastruktur ganz klar beleuchtet bekommen haben und dass aufgezeigt wurde, dass es natürlich auch hier einiges zu bemängeln gibt, was nicht passt. Deswegen vermisse ich auch sehr die zuständigen Minister – Kollege Zinggl hat es angesprochen: Es gibt Zuständigkeiten im Bereich des Verkehrsministeriums, des
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