Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll38. Sitzung / Seite 127

eingebracht im Zuge der Debatte über den Baukulturreport 2006 in der 38. Sitzung des Nationalrates am 8. November 2007

Der vor drei Jahren von allen Parteien gemeinsam durch eine Entschließung in Auftrag gegeben Baukulturreport 2006 stellt eine breite Querschnittsmaterie österreichischer Baukultur dar und kommt zu mannigfaltigen Empfehlungen, bzw. erhebt verschie­dens­te Forderungen, um den Anforderungen einer modernen, zukunftsorientierten Bau­kultur einen Weg zu bereiten.

Eine der zentralen Forderungen aus diesem Baukulturreport 2006 ist die „Einrichtung einer interministeriellen Koordinationsstelle für Baukultur als Ansprechstelle für alle baukulturrelevanten Anliegen sowie als Voraussetzung für eine ressortübergreifende Architekturpolitik“, die daraus resultiert, daß – wie erwähnt – Baukultur eine breite Querschnittsmaterie durch Zuständigkeiten verschiedener Bundesministerien darstellt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundeskanzler wird aufgefordert, in Sachen Baukultur koordinierend zwischen den teilzuständigen Bundesministerien im Sinne einer modernen, zukunftsorientierten und nachhaltigen Baukultur-Politik tätig zu werden.“

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Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schalle. – Bitte.

 

14.41.20

Abgeordneter Veit Schalle (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Dem Baukulturreport, der heute das Thema ist, kann ich eigentlich sehr viel abgewinnen. Er stellt eine fundierte, umfassende Grundlage dar, auf der man aufbauen kann. Ein derartiges Werk hat es bis jetzt noch nicht gegeben, und der Report ist während der Zeit unserer Regie­rungsbeteiligung in Auftrag gegeben worden. Verwundert bin ich ein bisschen über die Wirtschaftskammer: Die hat sich hier eigentlich überhaupt nicht eingebracht. Das zeigt wieder einmal, dass ich mit meiner Ansicht recht habe, dass die für nicht viel zu gebrauchen ist. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten von BZÖ und FPÖ, Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ sowie Zwischenrufe bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Thematik ist komplex, da es sich bei der Baukultur um eine Querschnittsmaterie handelt – das haben wir heute schon gehört –, die meiner Meinung nach schon viel früher hätte diskutiert werden können. Hier sind nicht nur Sie, sehr geehrte Frau Minister, gefordert, sondern alle Ressorts sollten den Baukulturreport bekommen, von Minister Bartenstein angefangen, aber auch Faymann und Pröll – Faymann vor allem deshalb, weil er doch das meiste Geld dafür ausgibt –, aber auch die Länder, Städte und Gemeinden gehören hier mit einbezogen.

Ich bin schon ganz neugierig, meine sehr geehrten Damen und Herren, welche Maß­nahmen die ÖVP und die SPÖ aus diesem Report und den darin formulierten Forderungen umsetzen werden. Hier gibt es eine Fülle von Punkten, die für das Land und die Bevölkerung ganz wichtig sind, wie wir ja heute schon gehört haben – ich will Sie nicht langweilen und nicht noch einmal alle Punkte aufzählen.