Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll38. Sitzung / Seite 132

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wichtig, denn es kann nicht sein, dass wir Gebäude auf 20, 30, 40 Jahre errichten und dann wieder wegreißen.

Wichtig ist auch, dass gleiche Bedingungen für die BIG und andere, private Bauträger gegeben sind, um die Wettbewerbsfähigkeit aufrechterhalten zu können. Und die BIG – und damit möchte ich schließen  ist ein Muster-Contractor. Energieeffizienz­maß­nahmen werden mit den Schwerpunkten Steuerung und Haustechnik gesetzt, derzeit in einem Bereich von 2,2 Millionen Quadratmetern Nutzfläche oder, anders ausgedrückt, bei 300 Objekten, wobei hier der Schwerpunkt auf Schulen und Universitäten gelegt wird. Hier kann eine Energieeinsparung von zirka 20 Prozent erzielt werden.

Es lohnt sich, dass wir diese Diskussion über Baukultur fortsetzen und möglichst ver­suchen, in der täglichen Arbeit konkrete, positive Maßnahmen für mehr Architektur­qualität zu unterstützen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

14.59


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Ich unterbreche nunmehr die Verhand­lung über diesen Tagesordnungspunkt, damit die verlangte Behandlung einer Dring­lichen Anfrage gemäß der Geschäftsordnung um 15 Uhr stattfinden kann.

15.00.17Dringliche Anfrage

der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend türkisch-kurdische Ausschreitungen in Österreich (1906/J)

 


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Wir gelangen zur dringlichen Behand­lung der schriftlichen Anfrage 1906/J.

Da diese inzwischen allen Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch den Schriftführer.

Die Dringliche Anfrage hat folgenden Wortlaut:

Türken und Kurden tragen zunehmend ihre gewaltsamen Konflikte auch in Österreich aus. So nehmen in den letzten Monaten Straßenschlachten zwischen Türken und Kurden erschreckend zu: In jüngster Zeit kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen in St. Pölten, Salzburg, Linz, Graz und Innsbruck. In Tirol soll sogar von Schusswaffen Gebrauch gemacht worden sein. In Graz wurden unbeteiligte Passanten, darunter die FPÖ-Spitzenkandidatin für die Gemeinderatswahl, Susanne Winter, verprügelt. In Linz fuhren Türken mit zwei Autos in eine Kurdendemonstration.

Insbesondere der letzte Fall einer wahren Straßenschlacht zwischen Türken und Kurden mit 100 Beteiligten und mehreren Schwerverletzten sowie eines Brandan­schlags mit einem Molotow-Cocktail gegen ein türkisches Vereinslokal am vergan­genen Sonntag in Wiesn-Favoriten erschreckte die österreichische Bevölkerung und lässt eine zunehmende Bedrohung für die öffentliche Sicherheit erkennen. Geschäfts­leute mussten ihre Lokale zusperren und verbarrikadieren.

Die Ausschreitungen der Türken und Kurden beschränkten sich jedoch nicht bloß auf die Straße. Im Anschluss an die Auseinandersetzungen versuchte ein Unbekannter im UKH Meidling zu einem Verletzten vorzudringen. Dabei trat er die Tür zur Intensiv­station ein und schlug einen Arzt nieder. Der niedergeschlagene Arzt befindet sich nun selbst in ärztlicher Behandlung. Erst nach dem Angriff gegen den Arzt bezog die WEGA Stellung im Krankenhaus.

Nach einem Artikel des Kurier vom Dienstag dieser Woche seien die ermittelnden Polizisten im Spital von den Verletzten und den sich als Angehörige ausgebenden


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