Förderungen unterstützt, indem Vereine dabei gefördert worden sind, sich nicht zu integrieren, sondern ihre Parallelgesellschaften hier zu implantieren.
Das erleben wir ja beim Verein ATIB genauso, und da muss man dem Vertreter des Herrn Innenministers, nämlich Minister Pröll, zum Vorwurf machen, dass er heute schon auch Realitätsverweigerung betrieben hat. Es wurde Realitätsverweigerung betrieben, denn da kann man nicht einfach sagen, dass es kein Problem zwischen Kurden und Türken in Österreich gibt und dass keine Gewalt zu erwarten ist.
Wir haben mehrere Orte in Österreich gesehen, wo Gewalt gelebt wurde: In Innsbruck gab es eine Massenschlägerei mit Schwerverletzten, in Favoriten in Wien gab es Schwerverletzte – sechs Personen, die mit Messern verletzt worden sind –, in Graz wurde unsere Spitzenkandidatin, Frau Dr. Susanne Winter, attackiert, als der Demonstrationszug dort vorbeimarschiert ist. Dann ist man mit 20 Demonstranten auf sie losgegangen und hat sie samt ihren Begleitern attackiert, geschlagen, getreten. Es kam zu Verletzungen, wo es auch Anzeigen gegeben hat. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist alles kein Problem!) – Das alles nehmen Sie nicht zur Kenntnis oder wollen es nicht zur Kenntnis nehmen. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist alles kein Problem! Das war nur ein Fußballmatch!) – Das dann auf ein Fußballmatch herunterzuspielen ist wirklich unglaublich, und das kann man so einfach nicht stehen lassen.
Der Multikultitraum ist ausgeträumt; wir müssen diese Entwicklungen sehr ernst nehmen. Da nützt es nichts, wenn sich die feinen Herrschaften der Bundesregierung die feinen Häppchen in diversen Salons gönnen oder im ersten Bezirk in Restaurants gehen und dann dort beim Griechen eine funktionierende Multikulturalität feststellen. (Zwischenruf des Abg. Mag. Kukacka.)
Gehen Sie in die Bezirke und in die betroffenen Bereiche, wo die Wohnbevölkerungen andere Entwicklungen wahrnehmen! Nehmen Sie dort die Sorgen und Fehlentwicklungen ernst und beginnen Sie, hier eine andere Politik sicherzustellen!
Wir haben seit Jahrzehnten davor gewarnt, dass bei dieser verfehlten und falschen Zuwanderungspolitik und Massenzuwanderung natürlich zu erwarten ist, dass es auch zu ethnischen Konflikten kommen wird. Das, was wir in den Vorstädten von Paris und in anderen europäischen Ländern erlebt haben, sind genau Vorboten gewisser Entwicklungen, die wir jetzt auch in Österreich wahrnehmen, wo es auch diese Konflikte auf unseren Straßen gibt.
Ich muss nur schon auch zum BZÖ ein paar Dinge kritisch anmerken. Natürlich waren jene Herrschaften, die heute im BZÖ sitzen, auch jene Herrschaften, die in der vormaligen Regierung für diese Massenzuwanderung weiter verantwortlich waren. Denn 30 000 bis 50 000 Zuwanderer netto pro Jahr – 300 000 Zuwanderer allein in der Regierungsverantwortung der letzten Bundesregierung! – sind ein Beleg für eine falsche Politik. Sich dann herzustellen und so zu tun, als hätten Sie damit nichts zu tun gehabt, ist mehr als eigenartig. (Ruf bei der SPÖ: Da haben Sie leider recht!) Bis hin zu den explodierenden Zahlen bei Asylwerbern und anderen Problemen.
Ich glaube, dass jetzt Handlungsbedarf gegeben ist – und es gibt Gesetze. Das muss ich auch festhalten: Versammlungsverbote brauchen wir nicht in Österreich, das ist einmal klar. Es gibt eine Versammlungsfreiheit, und die ist ein Grundrecht, und das haben wir sicherzustellen. Aber die bestehenden Gesetze anzuwenden wäre notwendig. § 6: Versammlungen, deren Zweck den Strafgesetzen zuwiderläuft oder deren Abhaltung die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet, sind von der Behörde zu untersagen. (Zwischenruf der Abg. Tamandl.) Das ist aber kein Versammlungsverbot. (Abg. Ing. Westenthaler: Was ist das dann?)
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite