mehr beschäftigen müssen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Ing. Westenthaler: Das habt ihr das letzte Mal auch schon geglaubt!)
16.05
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Klubobmann Strache. 8 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
16.05
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe heute einiges gehört: Herr Abgeordneter Hursky ist herausgekommen und hat die Schlägerei – die Massenschlägerei mit 100 Beteiligten, das war ja auch im Polizeibericht zu lesen – so heruntergespielt, als ob das mit einem Fußballspiel etwas zu tun gehabt hätte. – Da kann man sich nur wundern! Da kann man sich wirklich nur wundern! Wahrscheinlich war es ein Fußballspiel zwischen dem FC Galatasaray und dem FC Kurdistan.
Das ist ja nicht lustig, wie Sie da versuchen, diesen Vorfall verharmlosend und belustigend herunterzuspielen, da geht es um eine importierte Problematik, die wir heute in Österreich wahrnehmen müssen (Abg. Ing. Westenthaler: Eine folkloristische Geschichte!), ein Problem – wie auch Herr Abgeordneter Pilz zu Recht festgehalten hat, und da sind wir ausnahmsweise einmal in einem Punkt einer Meinung –, das sich eben im Bereich der Türkei, des Nordiraks und auch umliegender Länder im Nahen Osten entfaltet, weil es in der Region ein 30-Millionen-Volk gibt, das bis heute kein Recht auf Selbstbestimmung, kein Recht auf einen Staat hat und dieses Recht für sich natürlich einfordert, bisher allerdings vergeblich.
Und dann geht die Türkei in der Region her und marschiert dort ein beziehungsweise führt Bombardements durch und lebt militärische Aggression vor. – Wo ist da die Europäische Union, und wo sind die Konsequenzen? Das ist jetzt die Frage, die auch Herr Abgeordneter Pilz angesprochen hat.
Da müsste man jetzt konsequenterweise hergehen und sagen: Wenn so vorgegangen wird, wie die Türkei das macht, dann haben die Beitrittsverhandlungen sofort eingestellt zu werden. – Das wäre konsequent, anstatt zuzusehen! (Beifall bei der FPÖ.)
Darüber hinaus haben wir Fehlentwicklungen – und da sind wir jetzt nicht mehr einer Meinung, Herr Abgeordneter Pilz und ich, da wird es dann den Aufschrei geben –: Durch eine verfehlte Zuwanderungspolitik in den letzten Jahrzehnten haben wir Probleme aus unterschiedlichsten Regionen dieser Welt nach Österreich importiert. Wir haben durch eine falsche Massenzuwanderung türkische und kurdische Entwicklungen auch in Österreich wahrnehmen müssen, durch die feststeht, dass Ihre Integrationspolitik gescheitert ist, Ihr multikultureller Traum und Ihre Fantasterei real zerbrochen ist, weil wir wahrnehmen müssen – ob in Innsbruck, in Salzburg, in St. Pölten, in Wien oder in Graz –, dass Tausende Türken mit türkischen Fahnen marschieren. Wo ist denn da Ihre Integration? Was haben überhaupt türkische Fahnen im österreichischen Straßenbild verloren? Wo sind die rot-weiß-roten Fahnen? Wo ist die gelebte Integration? (Beifall bei der FPÖ.)
Nichts dergleichen hat stattgefunden, sondern Parallelgesellschaften sind entstanden – Parallelgesellschaften, die gar nicht bereit sind, sich mit unserer Kultur zu identifizieren! Die können und wollen mit unserer Kultur gar nichts zu tun haben! Die können genauso wenig mit unserer rot-weiß-roten Fahne etwas anfangen, weil wir es verabsäumt haben, klarzumachen, was wir von jenen, die bei uns leben wollen, erwarten und einfordern. – Da haben Sie eben leider Gottes zugesehen und diese Parallelgesellschaften teilweise auch noch mit von österreichischen Steuerzahlern bezahlten
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