Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll38. Sitzung / Seite 197

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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung, über den Antrag des Kulturausschusses, den vorlie­genden Bericht III-56 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Mag. Muttonen, Morak, Dr. Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend weiterführende Maßnahmen zur Förderung der Baukultur in Österreich.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit und daher angenommen. (E 42.)

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Dipl.-Ing. Klement, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koordination des österreichischen Bundeskanzlers in Sachen Baukultur.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und daher abgelehnt.

Schließlich gelangen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Dr. Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsequenzen aus dem Österreichischen Baukulturreport 2006 in den Bereichen Bauordnung und Raum­ordnung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und daher abgelehnt.

18.22.253. Punkt

Regierungsvorlage: Schlussdokument der Sitzung der Regierungsvertreter betreffend die Verlängerung der Erklärung über die Produktionsphase der Ariane-Träger bis Ende 2008 (199 d.B.) (gemäß § 28a GOG keine Ausschuss­vorberatung)

 


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Wir gelangen nun zum 3. Punkt der Tages­ordnung.

Von der Vorberatung in einem Ausschuss wurde gemäß § 28a der Geschäftsordnung Abstand genommen.

Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Zweytick. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


18.22.54

Abgeordneter Johannes Zweytick (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Nach der sehr interessanten Debatte um den Baukulturreport gehen wir jetzt ein bisschen in höhere Sphären: Es geht um die Ariane-Träger. Wir haben schon seit 1980 mit allen damaligen ESA-Mitgliedstaaten als Bestandteil der europäischen Raumfahrtspolitik und der Wettbewerbsfähigkeit eine multilaterale und zwischenstaatliche Vereinbarung geschlossen, die die Beziehungen zwischen den Teilnehmern am Ariane-Entwick­lungs­programm der ESA und der französischen privatrechtlichen Aktiengesellschaft


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