Ein großes Projekt, das derzeit zur Finanzierung noch ansteht, das Galileo-Projekt, das mehr oder weniger die amerikanische GPS-Technologie ersetzen soll, ist strategisch, wirtschaftspolitisch, verteidigungspolitisch eine wichtige Angelegenheit und natürlich auch technologiepolitisch von großer Bedeutung.
Mit einem Wort: Wir als Sozialdemokraten unterstützen diese Politik und stimmen diesem Antrag zu. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
18.28
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Sburny. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte. (Abg. Sburny – auf dem Weg zum Rednerpult –: 3 Minuten!) – 3 Minuten, Frau Kollegin.
18.28
Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Gartlehner hätte es mit seinem Lob auf die Eurofighter fast noch geschafft, dass wir diesem Antrag doch noch eine Ablehnung geben, aber wir sind ja weitsichtig und nicht so kleinlich.
Faktum ist, dass dieses Ariane-Projekt tatsächlich nicht nur ein wirtschaftlicher Erfolg ist, sondern für Österreich auch noch den so genannten Nebeneffekt hat, dass wir damit eine gewisse Unabhängigkeit erlangen, sowohl von den USA als auch von Russland, was den Satellitentransport ins All betrifft. Das wiederum halten wir nicht für unerheblich, weil es da um unsere Kommunikation via Rundfunk, Fernsehen geht. Da unabhängig zu sein, das macht sicher auch einen Vorteil. Wir erwerben mit diesem Vertrag auch Mitspracherechte beim Bau der Rakete.
Was mich ein bisschen – wie soll ich sagen? – erstaunt, ist, wie diese Anträge hier im Parlament eintreffen. Soviel mir bekannt ist, war der Zeitpunkt des Ablaufs ja Ende 2006. Wir haben jetzt bald Ende 2007. Es scheint, dass die MitarbeiterInnen des BMVIT einfach auch zu wenig Ressourcen haben, um die Anträge rechtzeitig zu bearbeiten. Vielleicht sollte man sich auch überlegen, ob man da eine Unterstützung, mehr an Ressourcen dorthin bringt, damit wir diese Sachen ordentlich abwickeln können.
Abgesehen davon werden wir dem Antrag unsere Zustimmung geben. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
18.29
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Klement. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
18.30
Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Werte Kollegen! Es gibt also doch auch Themen, die uns fraktionsübergreifend zu Einmütigkeit bewegen können. Eines davon ist sicher das Thema Ariane, das heute Gegenstand der Debatte ist. Es ist schon vieles dazu gesagt worden. Es geht de facto bei dieser Regierungsvorlage nur um eine Verlängerung eines bestehenden Vertrages, um in dieser Zeit einen neuen, besseren auszuhandeln. Und ich glaube, das ist es schon, was dahintersteckt.
Die Ideen seien kurz beleuchtet: Es ging ja bei der Gründung der ESA darum, eine Unabhängigkeit von den Supermächten und, wie Kollegin Sburny es gesagt hat, auch eine Unabhängigkeit in der modernen Kommunikation – Satellitentransport und so weiter – zu erreichen. Das ist gut, das ist absolut zu befürworten. Die Frage ist: Welche Rolle spielt Österreich dabei?
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