Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 209

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Ich habe dieser Tage einen sehr interessanten Artikel darüber gelesen, welchen Bei­trag unser Wald zum Klimaschutz leistet. Es gibt in Österreich ja so viele Brachflächen, es gibt noch immer so viel Platz, wir haben die Möglichkeit, Österreich weiter aufzu­forsten. Wald leistet einen Beitrag für den Klimaschutz, und Wald ist in vielen Berei­chen auch Erholungsgebiet für die Menschen hier in Österreich. Daher würde ich Sie bitten, auch darauf einen Akzent zu setzen. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der SPÖ.)

16.24


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordne­ter Schalle. 10 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


16.24.53

Abgeordneter Veit Schalle (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Die globale Erwärmung ist ein Faktum und findet jetzt und heute statt. Verursacher sind na­türlich wir alle.

Unser Klimaziel, nämlich die Reduktion der CO2-Emissionen um 13 Prozent auf Basis von 1990 bis 2012, wird bei Fortsetzung des derzeitigen Kurses, der Untätigkeit und Halbherzigkeit in klimapolitischen Belangen nicht erreicht werden können. Das wäre von 2008 bis 2012 eine Reduktionsnotwendigkeit von jährlich mindestens 25 Millio­nen Tonnen CO2 auf Basis 2007.

Diese Bundesregierung beschränkt sich derzeit auf die Abhaltung von Konferenzen und Tagungen; ich meine insbesondere jene in Bali. Ich stelle mir schon die Frage: Würden wirklich 10 000 Politiker nach Bali fliegen, wenn die Strände dort nicht so schön wären? Was allein das an CO2-Ausstoß bedeutet, wenn all jene First Class nach Bali fliegen ... (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Sollen wir daheim bleiben?) – Nein, aber es gibt ja Videokonferenzen. Man kann das schon viel einfacher lösen. (Abg. Ing. Westenthaler – in Richtung Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll –: Sie haben doch selbst gesagt: keine Flugreisen! Sie wollen den Österreichern das Fliegen verbieten! Sie fliegen ja selber jede Woche!)

Des Weiteren installiert die Bundesregierung einen Klimaschutzfonds mit 500 Millio­nen €, mit zwei Geschäftsführern, der von den Autofahrern gespeist wird. Die Autofah­rer spüren das täglich beim Tanken.

Darüber hinaus muss die SPÖ in Ermangelung eines Experten in Sachen Klimaschutz auf einen grünen Altfunktionär in der Person des Herrn Andreas Wabl zurückgreifen, von dem man bisher nur gehört hat, dass er 70 € die Stunde kostet. – Ah, da ist er eh, grüß Gott! (Der Redner hebt grüßend die Hand in Richtung Besuchergalerie.) Sonst habe ich einstweilen noch nichts gehört. (Abg. Ing. Westenthaler: Wie viele Stunden arbeitet er? Bekommt er für das auch bezahlt, dass er hier sitzt?)

Dieser Stillstand ist weiter nicht verwunderlich, hatten doch bereits im letzten National­ratswahlkampf die roten Umweltpolitiker Sima und Krainer in ihrem Umweltprogramm Folgendes festgeschrieben (Abg. Ing. Westenthaler: Bekommt er bezahlt dafür, dass er da sitzt, der Wabl?):

„Österreich braucht einen neuen Umweltminister! Und zwar rasch. Denn seit knapp 20 Jahren stellt die ÖVP den Umweltminister – und die Bilanz für unsere Umwelt ist bit­ter.“ (Beifall beim BZÖ.)

So viel zur Zusammenarbeit innerhalb der Koalition in Sachen Klimapolitik. (Ruf bei der ÖVP: Jetzt hat er einen Blödsinn gesagt! Abg. Rädler: Schimpfen Sie den Ghost­writer!)

 


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