Tatsache ist, dass Licht am Tag dazu geführt hat, dass es keine Differenzierung mehr zwischen den Lichtern von Autos und den Lichtern von Motorrädern gegeben hat, wodurch eine Benachteiligung von Motorrädern im Verkehr entstanden ist.
Die Motorradfahrer haben ihre Forderungen gestellt. Sie wollen, dass die Leistungen, die sie zum Beispiel auch über Steuern erbringen, dafür verwendet werden, um die Sicherheit für Motorradfahrer zu erhöhen. Das ist eine gute Forderung, eine verständliche Forderung, und ich hoffe, dass die auch demnächst berücksichtigt und umgesetzt wird.
Bei der ganzen Diskussion zu der Änderung dieses Gesetzes sind zwei Dinge aufgefallen: Erstens einmal ist nicht vernünftig und ausreichend über telematische Leitsysteme diskutiert worden. Ein Punkt, der ganz, ganz wichtig ist, wo es darum geht, moderne Computertechnik einzusetzen, um den Verkehr zu regeln. Und der zweite Punkt: Die ganze Reglementierungswut bringt nichts, wenn man nicht die Polizei aufstockt, damit sie diese Regelungen auch umsetzen kann. – Danke sehr. (Beifall bei der FPÖ.)
23.14
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Steier. 1 Minute freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Kollege.
23.14
Abgeordneter Gerhard Steier (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Wir dürfen uns heute gemeinsam über die Abschaffung der Zählregel im Gelegenheitsverkehr freuen. Was 2001 vom Bundesminister Haupt verhindert wurde, was 2005 vom Bundesminister Grasser blockiert wurde, gelingt heute mit Bundesminister Faymann. Dafür ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ.)
Wermutstropfen in dieser Auseinandersetzung bleibt der Kraftfahrlinienverkehr. Hier müssen wir gemeinsam trachten, in den nächsten Monaten die gezeigten Ansätze auch zu realisieren. Tatsache ist, dass zumindest eine Loslösung von den städtischen Ballungszentren im Überland-Kraftfahrlinienverkehr gelingen sollte – und damit auch eine Lösung für die Angleichung der nicht mehr zeitgemäßen Zählregel bei der Beförderung von Kindern. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
23.16
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Von der Regierungsbank aus hat sich Herr Bundesminister Faymann zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.
23.16
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte nur in aller Kürze sagen, dass das Tagfahrlicht, also ein Licht, das deutlich schwächer als das Abblendlicht ist – eine Reihe von Neuwagen kennt bereits dieses Tagfahrlicht, es gibt auch eine Reihe von Neuwagen, die mit einem eigenen Schaltersystem versehen sind und bei Bedarf das Licht regeln können –, für die technische Entwicklung der Verkehrssicherheit aus meiner Sicht eine große Zukunft hat und die Europäische Union, wie ich als Optimist sagen würde, das beim richtigen technischen Stand dann auch als Verpflichtung vorschreiben sollte.
Das Tagfahrlicht unterscheidet sich vom Abblendlicht dadurch, dass es die oft kritisierte Blendwirkung nicht hat und auch den sehr häufig kritisierten Verbrauch von zusätzlichem Benzin und damit den vermehrten Ausstoß von CO2 nicht aufweist. Die Funktion der Blendwirkung ist nicht irgendeine theoretische, sondern eigentlich eine international von vielen Gutachtern festgestellte, die gegenüber einspurigen Fahr-
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