16.58
Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! In der gestrigen Haussitzung habe ich mich beim Antrag der Freiheitlichen Partei zum Schutze unserer Kinder vor körperlicher Misshandlung, aber auch vor psychischer Misshandlung von Kindern geäußert. In diesem Redebeitrag habe ich unter anderem aus dem „Deutschen Ärzteblatt“ 2006 und aus einer Studie der Kirche über Kirche und Pädophilie aus dem Jahr 2002 zitiert. Mein Redebeitrag hat unter dem Eindruck zahlreicher vehementer Zwischenrufe mit der Äußerung geendet, dass jemand, der für gleichgeschlechtliche Ehe und das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare eintritt, sich indirekt des Kindesmissbrauchs schuldig mache.
Dieser letzte Satz ist möglicherweise missverständlich ausgefallen. Ich habe mit diesem Satz keinesfalls Abgeordnete dieses Hauses einer strafbaren Handlung geziehen. (Abg. Mandak: Ja – und andere Menschen?) Ich habe vielmehr zum Ausdruck bringen und auch sensibilisieren wollen, dass es keinerlei Toleranz gegenüber Pädophilie geben darf und man alle politischen Entscheidungen so zu treffen hat, dass sie dem Kindeswohl zuträglich sind. Das heißt auch, dass traditionelle Familien mit Mann und Frau, aus denen Kinder überhaupt erst entstehen können und auch aus staatlichem Interesse heraus entstehen sollen, zu fördern sind und eben nicht zerstört werden dürfen.
Kinder dürfen niemals pädophilen Bedrohungen ausgesetzt werden. Hier haben alle Abgeordneten dieses Hauses eine besondere Verantwortung.
Mein Einsatz gilt dem Kampf gegen perverse Kinderschänder und gilt dem Schutz der Schwächsten unserer Gesellschaft, unseren Kindern. Davon lasse ich mich nicht abbringen, auch wenn Ihnen meine Wortwahl nicht gefällt oder wenn Sie diese missbräuchlich interpretieren. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Mandak: Sie müssen sich bei allen Menschen entschuldigen!)
17.01
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, es ist darum gegangen, klarzustellen, dass man hier von diesem Haus aus niemandem, der homosexuell ist, unterstellen kann, dass er gleichzeitig ein Kinderschänder wäre. Ich glaube, diese Klarstellung ist zu treffen.
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Westenthaler. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
17.01
Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Klubobmann Cap, Ihre Intervention bei der FPÖ, doch endlich eine Richtigstellung durchzuführen, damit ihr die Kontakte nicht abbrechen müsst, ist leider schiefgegangen. Denn das, was da jetzt passiert ist, war weder eine Entschuldigung noch eine Berichtigung, sondern das war eine Bestätigung von dem Schwachsinn, den Sie gestern verzapft haben, Herr Kollege Klement. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Sich hier im Hohen Haus zu verschanzen und zu sagen, wenn sich irgendjemand betroffen gefühlt hat, dann habe ich es nicht so gemeint, und für alle anderen Menschen gilt das weiterhin – Herr Klement, kommen Sie heraus und sagen Sie: Es war ein Unsinn, ich entschuldige mich und nehme es zurück! – Das hätte man von Ihnen erwartet. Das ist ja wirklich unglaublich, das ist ja zum Ärgern! (Beifall beim BZÖ. – Abg. Strache: Ja, jemand, der im Glashaus sitzt und mit Steinen wirft, das gefällt mir!)
Ich möchte mich beim Herrn Sozialminister für die korrekte Beantwortung der Dringlichen Anfrage bedanken. Man hat gesehen, wie wichtig sie war. Sie hat auch
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