maschinen. Sie sind so konstruiert, dass man mit dem Tod von Zivilisten rechnen, ja ihn quasi sogar in Kauf nehmen muss. Abgefeuerte, aber nicht explodierte Munition stellt noch lange nach Beendigung von Konflikten eine heimtückische Bedrohung für die Zivilbevölkerung dar. Meistens sind die Opfer Kinder und Frauen. Und die Entschärfung ist sehr schwierig und gefährlich.
Verteidigungsminister Darabos hat heute angekündigt, dass er diese rund 10 000 Stück, die es in Österreich gibt, in den nächsten eineinhalb Jahren vernichten und zerstören wird.
Meine Damen und Herren! Uns bleibt nur noch, die anderen Länder davon zu überzeugen, dass sie auch diesen wichtigen Schritt zum Verbot von Streumunition gehen sollen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
22.10
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Wöginger zu Wort. 2 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
22.10
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Als Mitarbeiter des Roten Kreuzes ist es mir ein Anliegen, noch kurz zum vorliegenden Rotkreuzgesetz Stellung zu beziehen. Ich darf ebenfalls die Delegation des Generalsekretariats hier in Wien ganz, ganz herzlich auf der Besuchergalerie willkommen heißen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
Im Wesentlichen geht es bei diesem Gesetz – wie auch schon von einigen Vorrednern erwähnt – um die Anerkennung des Roten Kreuzes als nationale Rotkreuz-Gesellschaft, um die Festlegung seiner Aufgaben und der Bedingungen für die Zusammenarbeit zwischen den Behörden und dem Roten Kreuz, und es geht um den Schutz des nach den Genfer Abkommen und Zusatzprotokollen geschützten Zeichens in der Form des Roten Kreuzes, des Roten Halbmondes und zusätzlich auch des Roten Kristalls.
Insgesamt wird mit diesem Gesetz ein entsprechender Status zur Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechtes auf Basis von Zusagen der Republik Österreich bei den Internationalen Rotkreuzkonferenzen geschaffen.
Ich möchte aber die Gelegenheit noch kurz dazu nutzen, mich bei den vielen Tausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Roten Kreuzes zu bedanken, bei den freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich unentgeltlich in den Dienst des Nächsten stellen, aber auch bei allen hauptberuflichen Mitarbeitern, und auch bei den Zivildienern, die notwendig sind, um vor allem tagsüber unsere Aufgaben erfüllen zu können. Danke für die Leistungen, vor allem für den Einsatz im Dienste des Nächsten und der gesamten Bevölkerung! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
22.12
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Wöginger, ich möchte das gerne unterstreichen und mich jetzt – ausnahmsweise auch einmal vom Vorsitz aus – beim Roten Kreuz bedanken.
Wir haben gestern zum ersten Mal während einer Plenardebatte die Möglichkeit gehabt, Blut zu spenden; viele Abgeordnete haben davon Gebrauch gemacht. Ich werde mir erlauben, auch beim nächsten Blutspendetermin im Parlament wieder einen Plenarsitzungstag zu nehmen, sodass hoffentlich noch mehr Abgeordnete Blut spenden. Ich glaube, das ist auch ein wichtiges Signal, das wir in Richtung Rotes Kreuz geben können. Herzlichen Dank dafür, dass Sie auch immer wieder ins Parla-
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