sehr viel weiter ist als Österreich. Die Schweiz hat jetzt bereits über zwei Drittel aller Güter auf der Bahn. (Abg. Dr. Pirklhuber: Das wissen wir! Glauben Sie, das ist etwas Neues?)
Sie können Ihre Kollegin, Frau Haidlmayr, fragen – die war mit der parlamentarischen Gruppe in der Schweiz, wo dieses Thema auch andiskutiert wurde –: Die Schweiz hat massiv darauf gedrängt, dass eine weitere Steigerung des Gütertransports auf der Schiene nicht mehr möglich ist, weil sie zu wenig Energie haben! Das heißt, im Moment fahren durch die Schweiz 170 Güterzüge pro Tag im Nord-Süd-Transit oder in umgekehrter Richtung. Der Lötschbergtunnel, der jetzt fertig gestellt wurde, und in weiterer Folge in zwei Jahren der Sankt-Gotthard-Tunnel wären in der Lage, im Viertel-Stunden-Takt solche Transporte aufzunehmen. Nur: Sie haben zu wenig Energie! Und auch die Schweiz hat dieselben Probleme mit den in der Schweiz aufkommenden Grünen, dass der Ausbau der Wasserkraft nicht möglich ist, weil man überall dagegen spricht, und dass ein Ausbau der Solarenergie die notwendige Energie, die in den nächsten bis zu zehn Jahren aufgrund dieser Techniken gebraucht wird, nicht liefern kann und in weiterer Folge dadurch die Schweiz natürlich gezwungen ist, ihre Atomkraftwerke zu erneuern und auszubauen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.)
Wissen Sie, was? – Verabschieden Sie sich von Ihrer überholten Klimapolitik, von Ihren überholten klimapolitischen Maßnahmen! Das Einzige, wo ich Ihnen recht gebe: Die Regierung ist dringend aufgefordert, das Ökostromgesetz schnellstens zu ändern. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
16.17
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun hat sich Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. Die Regeln sind bekannt: zunächst den zu berichtigenden, dann den berichtigten Sachverhalt, und zwar in 2 Minuten. – Bitte.
16.17
Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Herr Kollege Kopf, zu dem Zeitpunkt, zu dem die grüne Fraktion bei der letzten interparlamentarischen Temelín-Kommission in Budweis vollständig anwesend war, war von den Mitgliedern der ÖVP und der SPÖ und auch des BZÖ niemand mehr anwesend, der aus dem Nationalrat war – um das hier klarzustellen. (Abg. Kopf: Was ist das jetzt?)
Und die Grünen sind deswegen aus der Kommission ...
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete, das ist keine tatsächliche Berichtigung! Sie müssen zunächst den zu berichtigenden und dann den berichtigten Sachverhalt darlegen.
Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (fortsetzend): Es lautete der Vorwurf, dass wir die Sitzung beziehungsweise die Kommission verlassen haben (Abg. Kopf: Erst zugestimmt haben und dann nachher ...!) und damit gegen die Anti-Atom-Politik-Linie Österreichs waren. – Das stimmt so nicht!
Wir sind deswegen ausgetreten, weil die völkerrechtliche Verbindlichkeit seitens des Ministers Svoboda angezweifelt wurde. (Beifall bei den Grünen. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: So viel zur Einhaltung der Spielregeln im Parlament!)
16.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete, das war trotzdem keine tatsächliche Berichtigung! Das halte ich nur noch einmal fest. (Abg. Kopf: Es gab auch nichts zu berichtigen!)
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