Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 195

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etwa, indem wir Geräte auf Stand-by schalten, indem wir Energiesparlampen ver­wenden, indem wir aber natürlich auch das Energiesparen in den Mittelpunkt unserer Bemühungen stellen.

Die Devise heißt also: Energie sparen; Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene, wobei man dazu sagen muss, dass die Europäische Kommission, dass da die EU ihre Hausaufgaben auch noch nicht gemacht hat, wobei ich in diesem Zusam­menhang die Wegekostenrichtlinie anführe.

Wenn wir die Möglichkeit nutzen sollen, auch im Bereich Verkehr besser zu werden, wo ja der Anstieg am größten ist, muss uns Europa auch dafür die Instrumente geben, nämlich eine faire Wegekostenrichtlinie, an der wir in Österreich bereits seit Jahren arbeiten. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn die Grünen sagen, wir wollen weg von Kohle, wir wollen weg von Öl, wir wollen weg von Gas, erwidere ich: Ja, dann muss aber auch ja gesagt werden zu anderen Energieformen.

Wenn ich mir vorstelle, was die Grünen in Tirol etwa beim Ausbau der Wasserkraft an Hindernissen und Protesten in den Weg stellen, dann, muss ich sagen, sollten Sie darüber einmal eine Debatte in Ihren eigenen Reihen führen. Klar, dass das in umwelt­verträglicher Art und Weise geschehen muss, klar, dass das in Grenzen geschehen muss, wobei ich aber der Auffassung bin, dass die Dinge, die da geplant sind, in genau diesen Grenzen ablaufen – und dass ein Dagegensein für Österreich, Europa und die vielen ärmeren Ländern in der Welt großen Schaden nach sich zieht. (Beifall bei der ÖVP.)

17.57


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Von der Regierungsbank aus hat sich Frau Staatssekretärin Kranzl zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Staatssekretärin.

 


17.57.24

Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Christa Kranzl: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte nur drei Ergänzungen betreffend Wegekostenrichtlinie machen. Frau Nationalrätin Hakl, ich bedanke mich für diesen Hinweis – und möchte dazu sagen, dass MinisterFaymann eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat, wie es möglich ist, diese Thematik auch in Brüssel entsprechend zu modifizieren. Das ist nicht einfach, und wir bekennen uns dazu, dass die Wege­kostenrichtlinie, die Novellierung auf andere Beine gestellt werden muss, dass es vor allem auch gelingen muss, externe Kosten, die derzeit überhaupt keine Einrechnung finden, da mit einzuberechnen.

Ihrem Hinweis, Frau Abgeordnete Hakl, mehr Geräte auf Stand-by zu stellen, kann ich allerdings nicht ganz zustimmen, weil nachgewiesen ist, dass Stand-by-Geräte einen großen Energieverlust haben. Da sind, wie ich meine, alle Hersteller aufgefordert, andere Produkte zu entwickeln, durch die einerseits Bequemlichkeit – auch da können wir diskutieren, ob alles so bequem sein muss – und andererseits Energieeffizienz gewährleistet ist.

Kollegin Fuhrmann hat angesprochen, sie wünsche sich mehr an Forschung im Bereich alternativer Energietechnologien. Ich darf hiezu nochmals auf das von mir be­reits angesprochene Programm IV2S+ hinweisen, dass eine Vielfalt von Programm­linien beinhaltet, die die Entwicklung, die Erforschung von alternativen Antriebs­systemen und Treibstoffen beinhaltet, die Intermodalität, die Interoperabilität, aber auch genauso Technologien für sich wandelnde Mobilitätsbedürfnisse und Grundlagen­forschung für Innovationen im Verkehr.

 


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