Ich darf aber auch auf das Programm e2050 hinweisen, ein Programm, das übrigens gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium abgewickelt wird, wo die Intention darauf ausgelegt ist, wie es gelingt, Ressourcen schonende Energie- und Umwelttechnologien zu entwickeln, wie gelingt es, diesen Technologietransfer auch viel, viel stärker zu nutzen, ihn quasi als Exportschlager zu forcieren – und vor allem, wie gelingt es uns, die Energieabhängigkeit zu reduzieren. Da sind drei Themenbereiche, drei prioritäre Themenfelder angesprochen, nämlich Energie in Gebäuden, Energiesysteme und –netze sowie Energie und Endverbraucher. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
17.59
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Bauer. 3 Minuten Restredezeit Ihrer Fraktion. – Bitte.
18.00
Abgeordneter Dkfm. Dr. Hannes Bauer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Damen und Herren! Ich glaube, diese Debatte hat gezeigt, dass wir uns in der Zielsetzung sehr einig sind und dass wir eigentlich auf das Erreichte stolzer sein könnten, als wir es sind. Das möchte ich ganz deutlich anmerken. Wenn man in vielen Statistiken an zweiter Stelle oder bei den erneuerbaren Energien an vierter Stelle steht und dann hört, dass Länder wie Deutschland zitiert werden, die 6 Prozent an erneuerbarer Energie aufweisen, und dass wir uns an denen ein Beispiel nehmen sollen, dann, so meine ich, ist einfach nicht gerecht, darüber zu diskutieren.
Ich halte es für sehr wichtig, dass wir uns dessen bewusst werden, dass die Energiewende und auch die CO2-Problematik zügiger angegangen werden müssen. Wir setzen uns sehr ehrgeizige Ziele, diese müssen aber auch erreichbar sein. Tatsache ist, dass wir heute beispielsweise bei der Energieeffizienzsteigerung Vorgaben von 35 bis 45 Prozent haben. Ich gehöre zu jenen, die sagen, es sind auch 45 Prozent erreichbar! Ein Ziel also, das sehr ambitioniert ist, das wir aber auch erreichen können.
Schlussendlich müssen wir dann jenen Mix zustande bringen, der notwendig ist, um immer mehr von den fossilen Energieträgern weg- und immer mehr zu erneuerbaren Energien hinzukommen. Nicht vergessen werden darf, dass es auch wichtig ist, die Bereitstellung fossiler Energieträger zur Deckung unseres Energiebedarfs sicherzustellen. Schließlich gibt es den Grundsatz der Versorgungssicherheit.
Der zweite – gleich wichtige – Grundsatz ist jener der Versorgungsethik. Dieser besagt, dass allen Energie zur Verfügung zu stehen hat. Ich bin der Auffassung, dass Bedürfnisse der Menschen wie Mobilität, Licht und Wärme solche sind, auf deren Deckung alle ein Recht haben. Damit sind dies Fragen, die soziale Diskussionen auslösen und einfach beachtet werden müssen, wenn über CO2-Problematik und Energiezukunft gesprochen wird.
In diesem Sinne bin ich sehr erfreut darüber, dass die vielen Vorschläge der Fraktionen und der einzelnen Kolleginnen und Kollegen auf den Tisch gelegt und fair bewertet werden. Dadurch werden wir in Österreich – am Ende der Diskussion – das beste Ökostromgesetz Europas haben; mit den besten Werten im Bereich der erneuerbaren Energie.
Die Ziele setzen wir uns jetzt. Ich bin überzeugt davon, dass wir die notwendigen technologischen Voraussetzungen und auch die Kraft haben, diese Technologien anzuwenden und umzusetzen, um sie dann – wie das immer wieder gesagt wird – als Exportgut und zur Sicherung vieler Arbeitsplätze zu nutzen.
In diesem Sinne freue ich mich schon auf die Diskussion. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
18.03
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