Parlamentarische Materialien

18.03.08

Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Ich möchte mich mit dem Thema Wohnen und Klimaschutz beschäftigen, und ich meine, da gibt es in den letzten Jahren eine sehr positive Entwicklung.

Wenn wir uns die Studie „Ökologisierung der Wohnbauförderung im mehrgeschoßigen Wohnbau“ von Klaus Lugger und Wolfgang Amann anschaue, dann sehen wir einfach (Abg. Dr. Moser: Dass sie genau ... auseinandergeht!), dass die letzte Artikel-15a B-VG-Vereinbarung bereits gegriffen hat. Wenn ich mir die Kurven anschaue, wie sie in den letzten Jahren zusammengehen und im Schnitt unter der Energiekennzahl 40 liegen, dann weiß ich, dass wir den richtigen Weg in die richtige Richtung beschreiten. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn wir uns die Verhältniszahlen anschauen und fragen: Was wird im Bereich der Wohnbauförderung – da geht es immerhin um 2,5 Milliarden € pro Jahr – für den Neubaubereich verwendet?, sehen wir: Es wird dafür in etwa 72 Prozent ausgegeben, bei der Sanierung sind wir von 18 auf 22 Prozent gestiegen, und der Rest bleibt für die Subjektförderung. – Ich glaube aber, die momentan angestellte Rechnung ist falsch, wenn man glaubt, dass man Mittel vom Neubau zur Sanierung verschieben und das Problem dadurch lösen kann, denn wenn wir wissen, dass wir zirka 43 000 Wohneinheiten pro Jahr errichten und eine Wifo-Studie besagt, dass wir in den nächsten Jahren in etwa 10 000 Wohneinheiten mehr brauchen werden, sieht man, dass da eigentlich nicht so viel Volumen übrig ist.

Ich glaube, wir müssen die Chance, die die neue Artikel-15a-Vereinbarung bietet, die jetzt gerade vom Bund mit den Ländern im Rahmen des Finanzausgleichs verhandelt wird, nützen, um diese Ziele noch zu verbessern, vor allem im Bereich der Bauordnungen, indem wir zu bewerkstelligen versuchen, dass sich die Bauordnungen den Wohnbauförderungsrichtlinien annähern, um diese Differenz zu verkleinern. – Da gibt es natürlich auch Druck von den Ländern, die nicht so viel Freude damit haben, aber ich glaube, dass wir hier wieder gemeinsam an der Schraube drehen und gemeinsam Verbesserungen entwickeln werden. (Zwischenruf des Abg. Dr. Van der Bellen.) – Da sind wir wirklich auf einem sehr, sehr guten Weg.

Zum Abschluss folgender Gedanke: Bis 1985 wurden in etwa 1 Million Ein- und Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen errichtet. Da gibt es eigentlich ein geringes Förderungsinstrumentarium; da aber geschah und geschieht in den letzten Jahren am wenigsten. – Wenn wir uns diese Zielgruppe anschauen und wissen, dass die Energiekennzahlen da in etwa im Bereich von 200 und mehr liegen, und wenn wir schauen, dass zumindest ein Drittel bis die Hälfte dieser Gebäude in den nächsten fünf, sechs Jahren saniert werden, sehen wir: Das wäre ein Riesensprung! Da Verbesserungen zu erzielen, das wird nicht ohne zusätzliche finanzielle Mittel gehen. (Beifall bei der ÖVP.)

18.06

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 197