Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 261

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das ist zu wenig, Legionärsforschung zu zahlen (Beifall bei den Grünen), sondern man muss in die Jugendlichen investieren. Und ich bin der Meinung, dass wir es uns leisten können. Das BIP steigt. Wenn man diese Gewinne, den Wohlstand des Staates, den Wohlstand aus Profitspekulationen und was auch immer fair weitergibt, können wir es uns leisten, junge Leute so zu fördern, dass mehr studieren – und es sollten mehr sein – und unter besseren Verhältnissen studieren und sich nicht Sorgen machen müssen, so viel durch Arbeit zu verlieren, dass sich das Studium unnötig in die Länge zieht.

Also insgesamt werden wir in dritter Lesung zustimmen. Zum Mentoring-Programm, nämlich für 6 € pro Stunde Zehn- bis Vierzehnjährigen Nachhilfe zu geben, die besser vor Ort, in der Schule, von jenen gegeben werden sollte – durch Stützlehrer –, die den Lehrplan kennen und das Ziel des Unterrichts: Ich würde mich schwer tun. Vielleicht bin ich in manchen Dingen auch zu blöd oder habe zu viel vergessen. Ich könnte vielleicht in Geographie und in Deutsch Nachhilfe geben, bei Beistrichen hätte ich schon Schwierigkeiten. Da soll man vorsichtig sein, wenn man sozusagen ein Gusen­bauer-Programm verwirklichen will, das 6 € bringt, und dann noch sagt, Hilfe, Hilfe, das bedingt keinen Pensionsanspruch, das bedingt kein Arbeitsverhältnis, wie das in einem sehr kurzfristigen Abänderungsantrag der Fall ist. Das ist eigentlich auch ein bisschen beschämend.

Aber trotzdem ein Ja der Grünen in dritter Lesung. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

21.18


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste kommt Frau Abgeordnete Dr. Brinek zu Wort. 3 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.

 


21.18.15

Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Vor allem geschätzter Herr Kollege Grünewald! Bei dem, was wir heute verabschieden, da ist schon sehr viel Gold dabei. Und ich freue mich schon, dass es hier nach Signalen von allen Fraktionen eine Zustimmung geben wird. Da ist viel Gold dabei, ich bringe es in Erinnerung. Manche dürften das nicht mehr vom Ausschuss her im Bewusstsein haben.

Der Vorstoß mittels Anträgen von Kollegem Grünewald und anderen ist initiiert worden, bevor man wusste, wie die Novellierung aussehen wird. Also wir haben das eigentlich längst eingeholt und damit eine Besserstellung erreicht, die sich folgendermaßen zusammenfassen lässt: 50 Prozent mehr StudienförderungsbezieherInnen und 100 Prozent mehr Geld, wenn Sie die Zeitstrecke 2000 bis 2008 ansehen. Das kann sich sehen lassen. Ich sage es in absoluten Zahlen: 105 Millionen waren es 2000, und 205 Millionen für Studienförderung sind es jetzt.

Ich bedanke mich für die Vorarbeiten, die im Haus des Ministers gemacht worden sind, und für das Bemühen, dann doch so gut wie alle Wünsche der ÖH und der Studieren­den zu berücksichtigen. Was ist geschehen? – Dank auch des Einsatzes meines Koalitionskollegen wurde noch einmal die Einkommensgrenze der Eltern in Betracht gezogen, sie wurde angehoben, sodass weitere 4 000 bis 5 000 Bezieherinnen und Bezieher in den Genuss einer Studienförderung kommen beziehungsweise die Stu­dien­beiträge rückerstattet bekommen. Wir haben besonders nach der 12-prozentigen Erhöhung Rücksicht genommen auf Studierende mit Kind. Pro Kind gibt es 60 € monatlich zusätzlich plus Toleranzsemester für eine bestimmte Altersgruppe, bei der man damit rechnen muss, dass es zu Verzögerungen aufgrund von Familienpflichten kommt.

 


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