Aber, Herr Bundesminister, der Erfinder dieses „Mosquito Sound Systems“ hat ein neues Produkt herausgebracht. Das ist ein Klingelton, der sozusagen in den Klassenzimmern vom Lehrer und von Erwachsenen nicht gehört wird, sondern nur von den Jugendlichen. Was für Jugendliche oft einmal zum Nachteil ist, ist eben dort zum Vorteil, und wenn irgendetwas verboten wird, dann muss auch das verboten werden. Auch das muss gesagt werden. (Beifall beim BZÖ.)
0.15
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Füller. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Kollege.
0.16
Abgeordneter Christian Füller (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dolinschek, wenn Sie sich hier herausstellen und reden – und ich bin ja dankbar dafür, dass wir da einheitlicher Meinung sind –, geht es mir gleich wie im Konsumentenschutzausschuss. Dort waren Ihre Ausführungen auch zu einer normalen Tageszeit nicht ganz verständlich.
Aber ich möchte jetzt zum Thema „Mosquito Sound System“ zurückkehren. Hinter dem meines Erachtens sehr harmlosen und verniedlichenden Ausdruck „Mosquito Sound System“ versteckt sich meiner Meinung nach eine perfide Geschäftsidee. Mittels 16 bis 18 Kilohertz, die man ausstrahlt, sind Töne für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis zirka 25 Jahre hörbar, die für Erwachsene nicht mehr hörbar sind. Die Idee dahinter ist einfach die, Plätze, Parks, andere für die Öffentlichkeit frei zugängliche Flächen von dieser Altersgruppe der bis 25-Jährigen oder von Jugendlichen generell sozusagen quasi zu befreien.
Der Hersteller wirbt im Internet, er spricht von Schutz vor Jugendbanden. Es werden aufgrund des unangenehmen Tons das Ziel und der Zweck dieses Produkts auch erreicht, nämlich Kinder und Jugendliche zu vertreiben. Der Vertrieb übers Internet ermöglicht den Kauf anonym und auch den anschließenden Einsatz.
Ich stelle mir generell die Frage: Wo hört diese Entwicklung auf? Welche Altersgruppe ist die nächste? Was wird hier in Zukunft noch auf uns zukommen? Mit welchen Mitteln wird morgen oder übermorgen eine andere Altersgruppe oder eine Gruppe von Menschen ausgegrenzt oder ausgeschlossen?
Ich halte das Ganze für rechtsstaatlich äußerst bedenklich, und es freut mich, dass diese Materie bei allen Fraktionen im Haus auf Konsens gestoßen ist. Deshalb bedanke ich mich bei allen Mitgliedern im Konsumentenschutzausschuss, aber auch bei allen Fraktionen dafür, dass es, wie bei vielen Materien im Konsumentenschutzausschuss, möglich ist, eine Fünf-Parteien-Einigung herbeizuführen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
0.18
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hörl. Eine Minute freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Kollege.
0.18
Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Es ist das keine freiwillige Redezeitbeschränkung von einer Minute, aber ich füge mich unserer Abmachung; mein Klubobmann hat mir eine Minute Redezeit zugestanden. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich finde es nicht in Ordnung, wenn Dr. Haimbuchner, Gradauer und Zanger dort hinten, oben in der letzten Reihe, über uns witzeln, wenn wir eine Minute reden. Das ist
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