Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll47. Sitzung / Seite 19

Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger, Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Haberzettl, Faul, Fazekas, Dr. Kräuter, Parnigoni, Wimmer, Mag. Heribert Donnerbauer, Ursula Haubner und Maria Grander.

09.05.30Fragestunde

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Fragestunde.

Ich beginne jetzt – um 9.05 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zur 1. Anfrage, 27/M: Frau Abge­ordnete Dr. Eder-Gitschthaler an die Frau Bundesministerin für europäische und inter­nationale Angelegenheiten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

Abgeordnete Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP): Guten Morgen! Frau Bundes­ministerin, meine Frage lautet:

27/M

„Was kann eine Außenministerin zur Verbesserung der Situation der Frauen in der Welt beitragen?“

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Das Thema Frauen in der Außenpolitik ist, wie ich glaube, ein wichtiges, insbesondere auf der Grundlage der UNO-Resolu­tion 1325, wo es um den Beitrag von Frauen in friedensschaffender Arbeit und in der Friedensarbeit insgesamt geht.

Wir haben uns daher auch im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften in Österreich mit dem Entwicklungszusammenarbeitsgesetz ganz besonders für dieses Thema ein­gesetzt. Ich treffe regelmäßig bei meinen Auslandsreisen Frauengruppen, um auch einen besseren Einblick in die Gesamtproblematik zu bekommen. Ich habe hier aber auch immer wieder spezielle Akzente gesetzt, etwa mit der Nahost-Frauenkonferenz letztes Jahr im Mai oder mit der Konferenz für Serbinnen und Kosovarinnen im letzten Herbst – etwas, das angesichts der angespannten emotionalen und auch politischen Lage in der Region ein wichtiger Beitrag auch zur Verständigung im Rahmen der Zivil­gesellschaft war.

Ich werde diese Beiträge weiterführen. Wir setzen uns auch insbesondere im Rahmen der EU- und UNO-Missionen dafür ein, dass die Gesichtspunkte, die Anliegen der Frauen, aber auch der Schutz der Frauen und der Schutz der Kinder in Krisenregionen