Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll48. Sitzung / Seite 2

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Beginn der Sitzung: 22.21 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Haberzettl, Faul, Fazekas, Dr. Kräuter, Parnigoni, Wimmer, Mag. Heribert Donnerbauer, Ursula Haubner und Maria Grander.

22.21.20Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Übernahme von Bundeshaftungen im Jahre 2007 (Vorlage 17 BA),

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 65 Absatz 5 des Bundeshaushalts­gesetzes über das Eingehen, die Prolongierung und die Konvertierung von Finanz­schulden und Währungstauschverträgen im Finanzjahr 2007 (Vorlage 18 BA),

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 4. Quartal 2007 (Vorlage 19 BA);

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 582/A(E) der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Maßnahmen zum Erhalt und zur Steigerung der Sozialen Sicherheit für Bäue­rinnen und Bauern,

Antrag 593/A(E) der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Beseitigung bestehender Benachteiligungen für Lehrlinge beim Anspruch auf Arbeitslosengeld;

Ausschuss für Sportangelegenheiten:

Antrag 594/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Peter Haubner, Mag. Dr. Mar­tin Graf, Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschärfung der Anti-Dopingbestimmungen;

Tourismusausschuss:

Antrag 591/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Tourismus-Paket Osttirol;

 


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