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Stenographisches Protokoll

 

 

 

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48. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXIII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 31. Jänner 2008

 

 


Stenographisches Protokoll

48. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXIII. Gesetzgebungsperiode        Donnerstag, 31. Jänner 2008

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 31. Jänner 2008: 22.21 – 22.22 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Berichte ........................................................................................................................... 2

Vorlage 17 BA: Bericht über die Übernahme von Bundeshaftungen im Jah­re 2007; BM f. Finanzen

Vorlage 18 BA: Bericht gemäß § 65 Absatz 5 des Bundeshaushaltsgesetzes über das Eingehen, die Prolongierung und die Konvertierung von Finanzschulden und Währungstauschverträgen im Finanzjahr 2007; BM f. Finanzen

Vorlage 19 BA: Bericht über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 4. Quartal 2007; BM f. Finanzen


22.21.12


Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll48. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 22.21 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Haberzettl, Faul, Fazekas, Dr. Kräuter, Parnigoni, Wimmer, Mag. Heribert Donnerbauer, Ursula Haubner und Maria Grander.

22.21.20Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Übernahme von Bundeshaftungen im Jahre 2007 (Vorlage 17 BA),

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 65 Absatz 5 des Bundeshaushalts­gesetzes über das Eingehen, die Prolongierung und die Konvertierung von Finanz­schulden und Währungstauschverträgen im Finanzjahr 2007 (Vorlage 18 BA),

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 4. Quartal 2007 (Vorlage 19 BA);

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 582/A(E) der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Maßnahmen zum Erhalt und zur Steigerung der Sozialen Sicherheit für Bäue­rinnen und Bauern,

Antrag 593/A(E) der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Beseitigung bestehender Benachteiligungen für Lehrlinge beim Anspruch auf Arbeitslosengeld;

Ausschuss für Sportangelegenheiten:

Antrag 594/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Peter Haubner, Mag. Dr. Mar­tin Graf, Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschärfung der Anti-Dopingbestimmungen;

Tourismusausschuss:

Antrag 591/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Tourismus-Paket Osttirol;


Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll48. Sitzung / Seite 3

Umweltausschuss:

Antrag 585/A(E) der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Mitsprache von NachbarInnen und Gemeinden bei Bodenaushubdepo­nien,

Antrag 590/A(E) der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Klärung des völkerrechtlichen Status des Melk-Abkommens sowie die weiteren Schritte zu seiner Umsetzung;

Verfassungsausschuss:

Antrag 588/A der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem das Entschädigungsfondsgesetz geändert wird,

Antrag 589/A der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Entschädigungsfondsgesetz geändert wird,

Antrag 592/A der Abgeordneten Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), BGBl. Nr. 1/1930, geändert wird;

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Antrag 584/A der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Bilanzbuchhaltungsberufe (Bilanzbuchhaltungsgesetz – BibuG) geändert wird;

Wissenschaftsausschuss:

Antrag 587/A der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universi­täten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) BGBl. I Nr. 120/2002, geändert wird.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die nächste Sitzung des Nationalrates wird auf schriftlichem Weg einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

22.21.34Schluss der Sitzung: 22.22 Uhr

 

 

 

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