Stenographisches Protokoll

50. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Dauer der Sitzung

Montag, 3. März 2008: 17.41 – 17.42 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderung .................................................................................................................... 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Berichte ........................................................................................................................... 5

III-126: Bericht gemäß § 30 Atomhaftungsgesetz über die Entwicklung der inter­nationalen Haftungsinstrumente für Atomschäden, insbesondere über das Aus­maß der auf internationaler Ebene zur Verfügung stehenden Entschädigungsbe­träge; Bundesregierung

III-127: Bericht zum EU-Arbeitsprogramm 2008; BM f. Wirtschaft und Arbeit

III-128: Bericht betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legisla­tiv- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des Achtzehnmonatspro­gramms des Rates/Vorsitz Slowenien bzw. Ausblick auf den französischen Vor­sitz; BM f. Soziales und Konsumentenschutz

Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG ................................................................... 5

Aufnahme der Verhandlungen mit der Bundesrepublik Deutschland zum Ab­schluss eines Abkommens zur befristeten Weiteranwendung des zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland am 4. Oktober 1954 abgeschlossenen Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftssteuern

Zurückgezogen wurde der Antrag der Abgeordneten

Wilhelm Haberzettl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuerreform 2009 und Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung des Preisanstieges sowie ein Ausgleich in der Höhe von 100 € für einkommensschwache Haushalte und Personen [(595/A)(E)] [(Zu 595/A)(E)]