Ich bemühe mich selbst in diesem Fall, Ihre sehr vielfältigen, detaillierten, häufig gestellten Anfragen im Interesse des Hauses genauso seriös zu beantworten.
Daher bitte ich um Verständnis, dass wir, wenn ein Rechnungshof-Rohbericht vorliegt, der sich jetzt in der Abschlussphase befindet und sich damit in Richtung Endbericht bewegt, den Zeitpunkt abwarten, bis der Endbericht vorliegt, um dann ein wirklich seriöses Ergebnis auf seriöse Art und Weise hier diskutieren zu können. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Dr. Stummvoll: Sehr vernünftig!)
15.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Haberzettl zu Wort. Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit der nun folgenden Redner und Rednerinnen jeweils 5 Minuten beträgt. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.18
Abgeordneter Wilhelm Haberzettl (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich denke, es ist grundsätzlich richtig, wenn die ÖBB mit ihrer Immobilienabteilung auch an internationalen Messen teilnehmen, einerseits um Kontakte zu knüpfen, andererseits um Erfahrungen auszutauschen und unter Umständen auch zu lernen. Allerdings stellt sich hier sehr wohl die Frage des Kosten-Nutzen-Vergleichs, und damit verbunden ist, glaube ich, die Entscheidung, welche Personen an den Messen beziehungsweise an einem Erfahrungsaustausch teilnehmen.
Auch die Frage der Strategie im Immobilienbereich der Österreichischen Bundesbahnen ist da letztendlich mit entscheidend.
Eines sei hier klar festgestellt: Bei den ÖBB werden im Immobilienbereich die Erträge überwiegend über Verkäufe und nicht über die Entwicklung der Immobilien erzielt, und bei der Entwicklung ist noch dazu zu über 50 Prozent die Ertragssituation des internen Konzernbereichs ausschlaggebend.
Bei der Frage der Kosten im Immobiliensegment muss man aber auch unweigerlich über die Kosten der Geschäftsführung nachdenken, ist doch im Immobilienbereich die Kostenentwicklung in der Geschäftsführung bei weitem überdurchschnittlich gegenüber dem restlichen Konzern. Ich möchte hier schon auch betonen, dass diese Art von Vertragsgestaltung noch eine Altlast von der Vorgängerregierung ist. (Abg. Rädler: Ha! Ha! – Abg. Hörl: Bei der ÖBB ausgerechnet!)
Die Entwicklung der Immobilien wird aber auch vom eigenen Standortkonzept beeinflusst. Dieses wurde Ende 2004 beschlossen und wird mit Fertigstellung des Hauptbahnhofes Wien erfüllt sein. In diesem ist eine weitgehende Konzentration der ÖBB-Standorte im Bereich des Bahnhofes Hauptbahnhof Wien vorgesehen. Zwischenzeitlich sind oftmals Maßnahmen notwendig, die als Einzelmaßnahme keinen Sinn ergeben, bei Betrachtung des Gesamten jedoch schon.
Es stellen sich wahrlich eine Menge Fragen im Zusammenhang mit den ÖBB-Immobilien, mit dem grundsätzlichen Umgang, aber auch mit dem Ablauf der internen Prozesse bei deren Verwertung. Das hat aber auch der Rechnungshof geprüft. Der Rohbericht liegt nun vor und wird zurzeit von den Verantwortlichen bearbeitet.
Frau Kollegin Moser, ich glaube, es ist ein Zeichen der
Fairness, auch bei diesem Thema den Verantwortlichen die Möglichkeit
zur Beantwortung zu geben, Zeit zur Klä-
rung, wo dies möglich ist. Am 31. März dieses Jahres findet
bekannterweise eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung der ÖBB-Holding
statt (Zwischenruf der Abg. Dr. Moser), und bei dieser
werden wohl auch die von Ihnen gestellten Fragen eine zentrale Rolle einnehmen,
und zwar aufgearbeitet durch Gutachten und Stellungnahmen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite