Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 124

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Nun zum Thema Neutralität. Da möchte ich auch darauf verweisen, dass Experten, so etwa Herr Univ.-Prof. Funk, den Nachweis erbracht haben, dass gerade durch den Re­formvertrag sogar eine nachträgliche Respektierung unserer österreichischen Neutrali­tät erfolgt, indem eben der besondere Charakter der Verteidigungs- und Sicherheitspo­litik der Mitgliedsstaaten unberührt bleibt.

In einer Gesamtbetrachtung kann ich nur sagen, dass der Vertrag von Lissabon einen großen Fortschritt gegenüber den bestehenden Verträgen darstellt, aber keinesfalls Anlass geben kann für einerseits übertriebene Hoffnungen, aber schon gar nicht für un­begründete und übertriebene Befürchtungen. Und diese sollten auch nicht geschürt werden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.59


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Karl. 7 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


13.59.28

Abgeordnete Mag. Dr. Beatrix Karl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Re­gierungsmitglieder! Hohes Haus! Bereits Leonardo da Vinci hat einmal gesagt, rascher als alles andere entsteht Angst. Im Zusammenhang mit dem Vertrag von Lissabon wur­den ja – wie heute bereits mehrfach angesprochen wurde – sehr viele unbegründete Ängste geschürt. Und das halte ich deshalb für unverzeihlich, weil Europa einfach zu wichtig ist, um es durch Angstparolen schlechtzumachen. Die Angst verschließt leider auch den Blick vor den Chancen. Und glauben Sie mir, meine sehr verehrten Damen und Herren: Europa bietet sehr viele Chancen.

Ich erlebe in meinem Beruf als Universitätsprofessorin täglich, wie wichtig und vor al­lem wie selbstverständlich ein schrankenloses Europa für die Studierenden und die Wissenschafter und Wissenschafterinnen heute ist. Es ist selbstverständlich, ausländi­sche Universitäten aufzusuchen. Es ist selbstverständlich, in internationale Netzwerke eingebunden zu sein.

Die von der EU betriebene Forschungsförderung sowie die Teilnahme an internationa­len Forschungsprojekten sind an österreichischen Forschungseinrichtungen nicht mehr wegzudenken. Dass wir diesbezüglich von einer österreichischen Erfolgsgeschichte sprechen können, lässt sich auch durch handfeste Zahlen belegen. Der Rückfluss bei der Forschungsquote beträgt nämlich beeindruckende 117 Prozent.

In den Genuss der europäischen Forschungsförderung gelangen aber keineswegs nur Hochschulen und Forschungszentren, sondern auch Unternehmen, einschließlich – und sie werden ausdrücklich genannt – der kleinen und mittleren Unternehmen.

Aber so selbstverständlich die Teilnahme an Europa und das Profitieren von Europa im Bereich der Wissenschaft und Forschung sind, so wenig selbstverständlich ist es, dass dieses Europa, das diese Chancen zu bieten vermag, ohne entsprechende Weiterent­wicklung auch funktioniert. Vergessen Sie bitte nicht, dass die Europäische Union mitt­lerweile 27 Mitgliedstaaten umfasst! Beziehen Sie in Ihre Überlegungen auch mit ein, dass etwa durch die gegenwärtige technologische Revolution oder durch die Globali­sierung neue Herausforderungen entstehen, die über die Staatsgrenzen hinausgehen! Denken Sie zum Beispiel an Probleme wie Terrorismus, nachhaltige Entwicklung, Be­völkerungstrends, wirtschaftliche Dynamik oder die Notwendigkeit gesellschaftlicher Solidarität!

Durch den Vertrag von Lissabon wird die Union in die richtige Richtung weiterentwi­ckelt. Dadurch wird es ermöglicht, die genannten Probleme künftig besser bewältigen zu können. Mit diesem Vertrag gehen wir aber, das wurde von meiner Vorrednerin schon angesprochen, vor allem auch einen weiteren Schritt in Richtung Sozialunion.


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite