Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erinnerungszuwendung für die Angehörigen der Aufbaugeneration.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Dies ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Wir kommen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner und Kollegen betreffend Gewährung einer einmaligen Zuwendung (Erinnerungszuwendung) für Frauen als Anerkennung für ihre besonderen Leistungen beim Wiederaufbau der Republik Österreich.
Ich bitte auch hier jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 509 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Ferner kommen wir nun zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 507 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Schließlich gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 508 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben wollen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Ich weise den Antrag 527/A dem Finanzausschuss zu.
Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 638/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Johann Rädler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherheit von Kinderspielzeug – Nationale und Europäische Initiativen (490 d.B.)
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Wir gelangen nun zum 11. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als erster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Mag. Johann Maier mit 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.37
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Spielzeug kann krank machen, Spielzeug kann aber auch töten. Nicht umsonst hat es im letzten Jahr millionenfache Rückrufaktionen weltweit gegeben, in denen große Handelsketten Spielzeug aus allen Ländern zurückrufen mussten. Auch in Österreich kam es zu mehreren Rückrufaktionen von gefährlichem Kinderspielzeug. Und es stellt sich natürlich damit gleich die Frage: Wie kommt gefährliches Kinderspielzeug überhaupt auf den europäischen Markt?
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