Bündnis, das den Kinder für die Zukunft Sicherheit garantiert. Das ist uns das wert, und ich hoffe, dass wir das in dieser Form bewerkstelligen können. – Ich danke allen, die diesem Antrag zustimmen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten des BZÖ.)
16.04
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun hat sich noch Herr Bundesminister Dr. Buchinger zu Wort gemeldet. – Bitte.
16.04
Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz Dr. Erwin Buchinger: Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten im Hohen Haus! Die Debatte hier hat gezeigt, wie breit die Sorge der Damen und Herren Abgeordneten um die Sicherheit der Kinder ist, die gerade in einem Bereich gefährdet ist, wo es tatsächlich – wie Frau Abgeordnete Schittenhelm gesagt hat – am wenigsten vermutet wird, und dass es eine Reihe von Aufgaben auf nationaler und internationaler Ebene gibt, um dagegen vorzubeugen.
Die Bundesregierung wird entsprechend dem Beschluss hier im Hohen Haus im Rahmen ihrer Möglichkeiten – und zuständig auf der Ebene der Europäischen Union ist meine Kollegin Bundesministerin Kdolsky – dafür eintreten, dass insbesondere, wenn es darum geht, den Schutz für ganz junge Kinder zu verstärken und einen höheren Sicherheitsstandard einzurichten, ein System geschaffen wird, durch das ermöglicht wird, entsprechend den neuen Erkenntnisse bezüglich der Gefahren, die im Kinderspielzeug liegen, besser als bisher zu reagieren und im gesamten Wirtschaftsraum schnellstmöglich und produktspezifisch tätig zu werden.
Ich bin zuversichtlich, dass wir das entsprechend Ihrem Auftrag im Rahmen der Europäischen Union mit aller Kraft umsetzen werden und hoffe auf einen Erfolg, den wir rasch beurteilen können. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
16.05
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es ist dazu niemand mehr zu Wort gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Die Frau Berichterstatterin wünscht kein Schlusswort.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 490 der Beilagen angeschlossene Entschließung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen. (E 69.)
Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 650/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Johann Rädler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abzockseiten im Internet (Online Betrug) (491 d. B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zum 12. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als Erste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Fleckl. Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.
16.06
Abgeordnete Anita Fleckl (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätztes Hohes Haus! Im vorliegenden Antrag geht es um Internet-Abzocke, und ich bin sehr froh, dass dieser Antrag nun im Parlament beschlossen wird. (Zwischenruf der
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