Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Wimmer zu Wort. 2 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
16.00
Abgeordneter Rainer Wimmer (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Selten gibt es bei einem Themenbereich so breiten Konsens, dennoch hat es hier einige sehr unterschiedliche Redebeiträge dazu gegeben.
Ein Faktum ist bekannt, dass nämlich Kinderspielzeug, das vor allem in Asien – und da wiederum vorwiegend in China – produziert wird, nicht dem europäischen Standard entspricht. Außerdem wissen wir, dass bei uns nur Spielzeug verkauft werden darf, das der Europäischen Norm EN 71 entspricht und mit dem europäischen Zeichen CE versehen ist. Trotz dieser Kennzeichnung kommt es diesbezüglich allerdings immer wieder zu großen Zwischenfällen, was gleichzeitig bedeutet, dass die Handhabung des CE-Zeichens völlig unzureichend und unbefriedigend gelöst ist.
Meine Damen und Herren, dieser Zustand muss geändert werden, denn er ist so nicht mehr haltbar. Wir brauchen auf europäischer Ebene eine Verschärfung der Spielzeugrichtlinie. Das CE-Zeichen darf nur dann an Spielzeugen angebracht werden, wenn Qualität und Sicherheit wirklich stimmen. Zudem müssen wir auch die österreichischen Handelsunternehmen mehr in die Pflicht nehmen, dass sie mehr Verantwortung übernehmen.
Dieser unser Antrag geht genau in diese Richtung, und darum gehen wir davon aus, dass er heute einstimmig beschlossen werden kann. (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ.)
16.02
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächte Rednerin ist Frau Abgeordnete Schittenhelm. 2 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
16.02
Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es ist schon sehr eigenartig: Wir schauen bei unseren Kindern von Anfang an darauf, dass sie die entsprechende Kleidung haben. Wir achten darauf, dass wir sie sicher von einer Straßenseite zur anderen bringen und lassen sie nicht aus den Augen. Wir legen darauf Wert, dass auch die Kleinsten bereits Sonnenbrillen tragen, damit sie genügend Schutz vor der aggressiven Sonne haben. Wir kaufen biologische Lebensmittel, damit wir auch diesbezüglich für unsere Kinder das Beste tun. Und wir kaufen natürlich die teuersten und besten Autos, damit sie auch im Auto sicher sein können.
Auf der anderen Seite sind unsere Kinder dort, wo sie unserer Meinung nach sicher sind, am wenigsten sicher, nämlich im Kinderzimmer, wo sie Spielzeug haben, das unter Umständen giftig ist, weil es giftige, gefährliche Chemikalien beinhaltet. Es wurde heute schon mehrfach erwähnt, dass dieses Spielzeug krebserregende, Erbgut verändernde und die Fortpflanzung gefährdende Stoffe enthält und dass das für uns bisher eigentlich kein Thema war.
Daher bin ich sehr dankbar und froh, dass wir jetzt diesen Antrag hier einbringen können. Ich appelliere an Sie, sehr geehrter Herr Bundesminister, alles zu tun, damit wir gemeinsam mit der Europäischen Union, mit dieser starken europäischen Kraft, die wir erst gestern wieder verspürt haben, Druck gegenüber den Weltmächten der Wirtschaft machen. Auch diesbezüglich gilt, was unser Klubobmann Wolfgang Schüssel gesagt hat, dass wir nicht allein sind, sondern sich alle 27 Staaten zusammentun werden. Es muss gelingen, im Sinne unserer Kinder dieses Europa nicht nur als Friedensprozess und Zukunftsperspektive für die Kinder zu sehen, sondern als
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite