Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll56. Sitzung / Seite 153

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Quizsendungen sind sehr beliebt, die wieder eine andere Gruppe von Menschen an­sprechen. Wenn man an diesen Quizangeboten teilnimmt, muss man dann eigentlich mehr bezahlen, als an Gewinn versprochen wird.

Zig Beispiele wären hier zu nennen. Ich glaube, es ist sehr wichtig und sehr positiv, dass wir heute hier diesen Beschluss fassen, dass die Mitglieder der Bundesregierung ersucht werden, das Problem auf europäischer Ebene zu regeln, denn ich glaube, nur da kann wirklich eine Lösung erzielt werden, die alle Bereiche umfasst. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

16.36


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun ist Frau Abgeordnete Höllerer zu Wort gemeldet. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


16.36.02

Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundes­minister! Die Internet-Abzocke ist nicht neu, aber sie rechnet sich jedenfalls für jene windigen Anbieter, die massenhaft Rechnungen versenden, weil angeblich Verträge abgeschlossen wurden. Und es sind nicht diese Internet-Raubritter, die sich hinter besonderen Internet-Seiten von dubiosen Anbietern verbergen, die wir ohnehin alle kennen und schon nicht mehr anklicken. Es ist vielmehr so, dass User jedweden Alters in diese besonderen Fallen tappen, weil sie es einfach nicht erkennen, dass hier zwar ein Service angeboten wird, aber doch eine Kostenpflichtigkeit dahinter steht, und das deshalb, weil die Preise sehr oft sehr gut verborgen sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder in den Anforderungsprofilen der Internet-Seiten irgendwo ganz unten aufscheinen und diese Anmeldeformulare gerade diese Preisausweisung nicht in dem Maße geltend machen, dass auch der User das leicht erkennen kann.

Es gibt immer mehr verärgerte Eltern, deren Kinder beim Surfen auf Aufgaben­hilfe­seiten klicken, wodurch ein Jahresabo geordert wird und dann Rechnungen ins Haus flattern. Diese Eltern wissen zwar oft, dass hier auch rechtliche Schritte möglich sind, aber sie scheuen sich davor, weil die Zahlungsaufforderungen dieser Abzocker so massiv und so aggressiv sind, dass sie zwar widerwillig, aber doch zahlen.

Niemand möchte die seriösen Anbieter im Internet in ihrer Geschäftshandhabung behindern, aber auf jeden Fall muss diesen Abzockern das Handwerk gelegt werden. Und somit begrüßen wir auch diesen Antrag, der auf EU-Ebene einfordern soll, dass bei diesen Internet-Geschäften zukünftig mehr Transparenz gegeben ist und dass vor allem eine Bestätigung für abgeschlossene Geschäfte gegeben werden muss. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

16.38


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Steier zu Wort. 2 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.

 


16.38.16

Abgeordneter Gerhard Steier (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine geschätzten Damen und Herren! Im Internet galt lange Zeit der Grundsatz: viel Infor­mation, und das gratis. Mittlerweile bedeutet gratis aber nicht immer umsonst, denn im Internet boomt das Geschäft mit der KonsumentInnenabzocke. Unser Antrag gegen Abzockseiten im Internet soll diesen diversen Praktiken wirksam begegnen, konkret dadurch, dass ein online abgeschlossener Vertrag nur dann gültig sein soll, wenn der Internet-User diesen Vertragsabschluss und die Kostenpflicht extra bestätigt.

Meine geschätzten Damen und Herren! Ich darf mich aber auch einem anderen Zweig widmen, der mir sehr wichtig erscheint und der für die Zukunft sehr bestimmend sein wird. Neue Informationswege und hoch technisierte Kommunikationsmittel wie Handy,


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