Wir haben den klaren Auftrag von den Konsumenten in Österreich, für sie transparent Lebensmittel zu produzieren, dafür die Futterflächen für die Tiere zur Verfügung zu stellen und, soweit möglich, auch entsprechende Energien zu nutzen. Ich sage das deswegen, weil wir gerade im Hinblick auf die Auseinandersetzung betreffend Energieproduktion jene Flächen nutzen sollten, die das dann möglich machen, wenn die ersten zwei Säulen, nämlich die Lebensmittelproduktion und die Futterflächenproduktion, erfüllt sind.
Es geht in all diesen Fragen um Versorgungssicherheit und insbesondere natürlich darum, in der Klimapolitik und Energiepolitik entsprechende Unabhängigkeiten in Österreich zu gewährleisten. Und da sind wir, glaube ich, vor allem in den Bereichen der Stromproduktion, der Wärmeproduktion, aber auch der Treibstoffproduktion gefordert, entsprechende Markteinführungsprogramme und Anreizförderungen für jene, die Mut und Risikobereitschaft haben, zu schaffen, damit sie das auch realisieren können.
Meine Damen und Herren, umfassender Klimaschutz bietet wirklich eine riesige Chance, und ich hoffe, Herr Bundesminister, dass es jetzt zu einer Einigung betreffend das Ökostromgesetz im Ministerrat kommt! Es ist wichtig, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, damit wir die heimischen Potenziale – sprich: Wasserkraft, Sonnenenergie, Photovoltaik, Biomasse und Biogas – effizient nutzen können, um den Zielen, die wir uns im Klimaschutz gesetzt haben, auch wirklich gerecht zu werden.
Wir sind gefordert, den Zielen ganz klare Umsetzungsmechanismen gegenüberzustellen, damit wir diese Ziele auch erreichen. Da wir in diesem Zusammenhang auch von Kosten und Nutzen reden, ist es für mich interessant, dass gerade das letzte Ökostromgesetz mit sich gebracht hat, dass die Energiepreise im Vergleich zu allen anderen fossilen Energieträgern stabil geblieben sind. Wir erreichen dadurch in Österreich eine Einsparung von CO2-Emissionen im Ausmaß von drei Millionen Tonnen!
Meine Damen und Herren, ich glaube, ein umfassender Klimaschutz und eine gerechte Verteilung bringen Chancen für umfassende Versorgungssicherheit sowohl in der Lebensmittelproduktion als auch in der Energieproduktion. Durch die Nutzung heimischer Potenziale mit neuen Technologien können wir in Österreich eine Beschäftigungsoffensive auslösen. Und nicht zuletzt können wir durch die Reduktion von CO2-Emissionen auch einen wesentlichen Beitrag zum Umweltschutz und damit zur Sicherung der Lebensgrundlagen leisten.
Ich glaube, Bundesminister Pröll ist mit dieser Bundesregierung auf dem richtigen Weg! (Beifall bei der ÖVP.)
10.02
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker zu Wort. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
10.02
Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Damen und Herren! Ich habe den Eindruck, Herr Minister Pröll und die Herren Kollegen Bauer und Kopf verwechseln die Aktuelle Stunde zu diesem sehr wichtigen Thema mit der Märchenstunde! – Zu dem, was sie hier verbreiten, muss es einmal eine Klarstellung geben.
Herr Minister, wenn Sie sagen, die Grünen haben bis 2010 einen Anteil an Agrotreibstoff von 10 Prozent gefordert, dann muss hier klargestellt werden, dass wir schwerpunktmäßig auf Biogas gesetzt haben, das in diesem Zusammenhang bei
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