dadurch erwirtschaften, dass die Produkte veredelt werden und im Ausland im hochpreisigen Segment, sozusagen im oberen Regal, angeboten werden.
Deswegen gerade an dieser Stelle: Großen Respekt vor den Genossenschaften. Großen Respekt auch dafür, dass sie darum kämpfen, die Milchpreise oben zu halten. Wir erleben das in Deutschland. Gerade dort, wo privatwirtschaftliche, kapitalorientierte Milchaktiengesellschaften aus dem Milchmarkt Profit holen, werden die Preise für die Bauern gesenkt. Wir sehen, welche Probleme das für die zukünftige Existenz der Betriebe bringt. Die Genossenschaften zeigen, dass es in Österreich anders geht, und wir schätzen das auch so. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
Wir haben heute einen besonderen Tag. Wer das heute in den Medien verfolgt hat, hat gesehen, dass Öl derzeit für mehr als 120 US-Dollar angeboten wird. Öl ist Energie, Öl ist Wärme, und Biomasse ist ebenfalls in der geringwertigsten Verwendung Wärme. Biomasse ist in besserer Verwendung Futter und in der besten Verwendung Nahrungsmittel und Lebensmittel, aber in Zukunft wird es so sein, dass eben der energetische Wert den untersten Wert der Biomasse definiert.
Das ist ein interessanter Sachverhalt. Große Konzerne spekulieren, spekulieren mit Lebensmitteln, spekulieren mit Öl, verursachen Preisschwankungen, die für die Landwirtschaft wirklich gefährlich sind. Sie machen große Profite und keiner klagt das an. Ich klage hier an, dass es eine Schande ist, dass die OMV 800 Millionen € im ersten Vierteljahr als EBIT verdient hat und wir das zahlen müssen. Es ist eine Schande, dass darüber nicht diskutiert wird. Und es ist eine Schande, dass über die Spekulation mit Lebensmitteln nicht diskutiert wird. Gerade das, was sich da in den letzten Jahren abgespielt hat, ist nicht in Ordnung. (Beifall bei der ÖVP.)
Die österreichische Landwirtschaft hat Bauern, die das Land mit besten Lebensmitteln versorgen. Das wird auch so bleiben. (Abg. Schalle: Das wird nicht so bleiben! Mit dem Gen-Mais kann es nicht so bleiben!)
Ich bedanke mich bei unserem Landwirtschaftsminister für seinen guten Einfluss für eine ordentliche Weiterentwicklung in der Europäischen Union. (Beifall bei der ÖVP.)
17.23
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Schönpass. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.23
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Jugend auf der Galerie! Bereits im Herbst vergangenen Jahres habe ich an Sie, Herr Bundesminister Pröll, eine Anfrage die freiwillige Veröffentlichung der EU-Agrarsubventionen ab 1. Jänner 2008 betreffend gerichtet. Anlass war damals ein Artikel im „profil“, in dem unter dem Titel „Fürstlich gefördert“ die Spitzensubventionsempfänger publiziert wurden. Der Artikel hat hohe Wellen geschlagen, weil zum einen ersichtlich wurde, dass hauptsächlich Großbetriebe von den Subventionsregelungen profitieren, zum anderen, weil in Österreich Ihr Ministerium die Agrarausgleichszahlungen gänzlich unter Verschluss gehalten hat.
Ich habe Sie in meiner Anfrage aufgefordert, die EU-Agrarsubventionen bereits mit Anfang 2008 zu veröffentlichen. Sie haben damals geantwortet, dass Sie aus Datenschutzgründen keine Veröffentlichung wollen, und gemeint, die Bauern nicht in die Auslage stellen zu wollen. Umso mehr bin ich erfreut, dass mit der vorliegenden Novelle zum Marktordnungsgesetz neben vielen anderen positiven Aspekten auch die Veröffentlichung der Mittelvergabe aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft und aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums beschlossen wird. Die zu veröffentlichenden Informationen werden
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite