Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 8. Mai 2008 / Seite 22

Regelung bleiben. Er schaut schon ganz gierig, der Herr Finanzminister! – (Abg. Neu­gebauer: Erwartungsvoll!) Ich möchte eine offene, lebendige Fragestunde mit Über­raschungseffekten haben! Aber da wird herumgefabelt; gerade dass wir nicht noch Schriftsätze vereinbaren, wie jeder die Frage zu machen hat.

Wenn wir haben wollen, dass nicht zu „Malcolm mittendrin“ umgeschaltet wird, sondern dass die Menschen bei uns bleiben, sozusagen „mittendrin im Parlament“, dann müs­sen wir das ganz schnell und ganz rasch ändern. Das heißt, die Parlamentspräsidentin, die Parlamentsdirektion hält sich hier an das, was rechtlich vorgegeben ist. Wir haben die Möglichkeit, das zu ändern.

Inhaltlich würde mich, muss ich sagen, auch interessieren, ob Sie die Ökologisierung des Steuersystems „grundnaiv“ einschätzen. Das würde mich echt interessieren! Das ist eine interessante Frage, die Sie da angeschnitten haben. Es ist ewig schade, dass ich jetzt keine Antwort bekomme. Ich leide, wie Sie sehen. (Allgemeine Heiterkeit.) Vielleicht können wir das nachholen! Oder vielleicht sind Sie jetzt undiszipliniert, be­wegen sich außerhalb der Geschäftsordnung und gehen darauf ein! Das wäre doch eine Möglichkeit. – Wir sollten das wirklich ändern.

Danke, Frau Präsidentin, für die Toleranz. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Mag. Hauser.)

9.19

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann! Ich könnte auch dem Herrn Vizekanzler das Abweichen von der Geschäftsordnung nicht gestatten. (Allgemeine Heiterkeit.) – Das nur zur Klarstellung.

Es ist eigentlich von den Herrn Klubvorsitzenden beziehungsweise Mitgliedern der Fraktionen schon vieles klargestellt worden. Ich habe mich an die Geschäftsordnung zu halten. Ich habe auch dafür Sorge zu tragen, dass die Parlamentsdirektion im Sinne der Geschäftsordnung handelt. Da habe ich auch bereits dementsprechende Anwei­sungen gegeben, in der Vorprüfung noch sorgfältiger zu sein.

Im Übrigen gäbe es viele vergleichbare Beispiele, die alle Fragen betreffen, die eben­falls nicht zugelassen worden wären, allerdings rechtzeitig im Text verändert worden sind.

Sie haben vollkommen recht, Herr Klubobmann: Die Frage von Herrn Dr. Stummvoll in der ursprünglichen Fassung hätte keinesfalls zugelassen werden dürfen. Ich werde ein Auge darauf werfen, bevor die Genehmigung durch die Parlamentsdirektion erteilt wird, das auch selbst zu prüfen, und wir werden auch in der Präsidiale weiter darüber disku­tieren.

09.20.40Fragestunde

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir beginnen nun – um 9.20 Uhr – mit der Fra­gestunde, und ich beginne mit dem Aufruf der Anfragen.

Bundesministerium für Finanzen

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zur 1. Anfrage, die von Frau Abge­ordneter Csörgits an den Herrn Bundesminister für Finanzen gestellt wird. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

Abgeordnete Renate Csörgits (SPÖ): Guten Morgen! Guten Morgen, Herr Bundes­minister! Meine Frage lautet: