Parlamentarische Materialien

16.29.00

Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Es geht hier um die sperrige Materie Apothekengesetz. Ich möchte diesen Platz gleich nutzen: Das ist eine Berufsgruppe, der wir im Rahmen der Gesundheit großen Dank schulden, weil die auch mitgeholfen haben, neben allen anderen – 340 000 Ärzten, Schwestern und so weiter –, dass unser österreichisches Gesundheitswesen weltweit vorne ist. Denn das vergisst man in der ganzen Diskussion, die da herumwogt. Man glaubt, das österreichische Gesundheitswesen ist schwer krank, ständig sanierungsbedürftig. Aber, machen wir uns nichts vor, hätten wir in allen Bereichen so wenig Probleme – es gibt genügend Probleme – wie im Gesundheitswesen, wäre ich glücklich. Oder als Fußballfan gesprochen: Österreich hat die EM schon gewonnen, aber im Gesundheitswesen. Und vielleicht sind wir sogar Weltmeister – nicht vor den Brasilianern, sondern schlicht und einfach in der Gesundheit. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Dr. Oberhauser.)

Natürlich weiß ich, alle drei Jahre muss eine Reform her. Der deutsche Minister Seehofer hat gesagt, nach der Reform kommt schon wieder die nächste Reform. Also, machen wir uns nichts vor, nach der Reform kommt die nächste, die nächste, die nächste. Ich hoffe nur, dass jede Reform dann am Ende des Tages etwas Besseres bringt.

Für mich und für die Ministerin und für die ÖVP gilt das Regierungsprogramm als Richtlinie, und da steht der erste Satz wie in Stein gemeißelt: hohe Qualität, unabhängig von Alter und Einkommen. Für mich ist nicht der Hofrat, der sich durchsetzen kann, die Leitschnur, sondern die 70-jährige alte Frau, die sich vielleicht nicht mehr so durchsetzen kann wie ein Hofrat.

Drei Themen werden uns im Gesundheitswesen begleiten. Erstens: Wir sind Weltmeister im Spital-Liegen. Ich sage nicht: in der Anzahl der Spitäler, sondern: im Spital-Liegen. Zweitens: Wir haben weltweit und in Österreich mit im Verhältnis zur Einnahmensteigerung dreimal so stark steigenden Medikamentenkosten zu kämpfen. Und drittens: Wir haben, das müssen wir auch sagen, ein Stadt/Land-Gefälle, vielleicht auch ein Weltstadt/Stadt/Land-Gefälle.

Das sind die drei Probleme, die im generellen Problem stecken: Wir haben einen Fortschritt, wir haben eine Überalterung und auch juristische Anforderungen. Eigentlich müssten wir uns selber ein Pickerl auf die Brust kleben, denn wir haben das im Vergleich zum Ausland sehr, sehr gut geschafft, und wir werden das gemeinsam mit der Gesundheitsministerin weiterhin sehr gut schaffen. Egal, wie jetzt die Reform am Anfang ausschaut, aber am Ende des Tages muss der Patient profitieren, und ich bin da zuversichtlich. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

16.31

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 8. Mai 2008 / Seite 147