Durch diese Novelle sparen wir bis 2015 beispielsweise 5 Millionen Tonnen CO2 ein. Dieses Ökostromgesetz ist daher auch ein entsprechendes Klimaschutzgesetz, meine Damen und Herren, ein gutes Gesetz, das dem voll Rechnung trägt. (Abg. Dr. Lichtenecker: Ein Klimaschutz-Verhinderungsgesetz!)
Auch die Fragen für Photovoltaik und Kleinwasserkraft sind hier entsprechend gut geregelt. (Abg. Dr. Lichtenecker: Na geh! Aber überhaupt nicht!) Auch hier wird es einen Boom geben: mit dem 10 000-Dächer-Programm, für kleine Anlagen mit entsprechender Investitionsförderung aus dem Klimafonds (Abg. Dr. Lichtenecker: ... glaubt aber sonst niemand!), für größere Anlagen mit entsprechenden Tarifen aus dem Ökostromgesetz.
Herr Kollege Veit Schalle – Sie sind leider nicht hier, aber ich werde es Ihnen noch persönlich sagen –, glauben Sie mir: Wenn in diesem Gesetz auch Ablauge mit berücksichtigt wird (Abg. Dr. Lichtenecker: Die Lex Pöls!), und das sage ich auch aus Verantwortung für die ländlichen Regionen, dann geht es darum, in diesen Regionen Arbeitsplätze zu sichern! (Beifall bei der ÖVP.) Denn die Investitionen in Pöls, auch durch dieses Ökostromgesetz, sichern 450 ... (Abg. Dr. Lichtenecker: Das ist ja eine Wettbewerbsverzerrung, was Sie da machen!) – Frau Kollegin Lichtenecker! Sagen Sie, dass Sie gegen Arbeitsplätze in den ländlichen Regionen sind! – Kommen Sie heraus, und sagen Sie das öffentlich! (Abg. Dr. Lichtenecker: Wir sorgen dafür, dass Pöls ...! Aber nicht Sie!)
Wir sichern 450 Arbeitsplätze in Pöls! Durch die Investitionen gibt es eine Umwegrentabilität für 5 000 bis 6 000 Menschen in der Region (Abg. Dr. Lichtenecker: ... das Geld nach!) und für die heimische Forstwirtschaft einen Mehrabsatz von 500 000 Festmetern Holz. Regionale Wertschöpfung ist das Motto dieses Ökostromgesetzes, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Lichtenecker: Machen Sie endlich Wirtschaftsförderung! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.)
Hoffentlich kapieren Sie das endlich einmal. Versuchen Sie nicht immer nur, unsere ökosoziale Marktwirtschaft zu kopieren, sondern hoffentlich kapieren Sie sie auch einmal, Frau Kollegin! Das ist wirklich Politik der Nachhaltigkeit. (Abg. Sburny: Erklären Sie es uns einmal!) Das ist das Wirtschaftsprinzip der Nachhaltigkeit, das in diesem Ökostromgesetz festgeschrieben ist. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Sburny: Erklären Sie uns einmal, was drinsteht! – Abg. Mag. Kogler: Er weiß ja nicht einmal, was drinsteht!)
11.48
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
11.48
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Der Auftritt des Vorredners war bezeichnend für das, was hier vor sich geht: Es gibt einen Abänderungsantrag, und die beiden Redner, die den Abänderungsantrag einbringen, sind nicht in der Lage gewesen – oder wollen es nicht oder können es eben nicht –, zu erklären, was der Inhalt des Abänderungsantrags ist!
Stattdessen meldet sich der Klubobmann der ÖVP in einer Geschäftsordnungsdebatte zu Wort, versucht zu retten, was zu retten ist, und wirft ein paar Brocken in der Geschäftsordnungsdebatte hin, was denn inhaltlich gemeint sein könnte. Das ist doch ein einziges Durcheinander! Sie haben bewiesen, dass vermutlich die meisten von Ihnen – so wie wir, aber wir geben es ja zu! – gar nicht auf die Schnelle entschlüsseln können, was hier drinsteht. Aber Sie versuchen, hier so zu tun, als ob Sie die Weisheit
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