Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 166

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Mit der gleichen Begründung könnte sich Faymann irgendeinen Bugatti aus den dreißiger Jahren aus dem Technischen Museum holen und seine Dienstreisen damit machen. Oder der Bundespräsident sagt, für den Staatsbesuch von Sarkozy brauchen wir etwas Ordentliches für Salz und Pfeffer, und holt sich die Saliera. Also das geht irgendwie nicht. (Beifall bei den Grünen.)

Das heißt, da wird natürlich verschleiert. Das ist für Sie angekauft worden, gar keine Frage.

Jetzt kommen wir zum Peter Noever, zum Direktor des Museums, der für Sie das gemacht hat, der dieses Design für Sie entwickelt hat. Und zwar ohne Honorar. Da denke ich mir, eigentlich hätten sich da junge Designer wirklich ein Honorar verdienen können – und damit auch eine Reputation. Noever verlangt kein Honorar, aber es stellt sich die Frage: Warum macht er das eigentlich? Warum macht einer, der gar nicht Design studiert hat, der das gar nicht gelernt hat, warum entwickelt er dieses Büro für Sie? – Ist dem langweilig, freut er sich, wenn er mit einer Kreditkarte der Republik irgendwie schickimicki shoppen gehen und Möbel kaufen kann, was er immer gerne gemacht hätte? Oder will er vielleicht doch verlängert werden? Nächstes Jahr steht seine Verlängerung an, und was soll er groß anbieten, außer dass er Ihnen das Büro einrichtet? Und da sage ich Ihnen: Wir werden uns ganz genau anschauen, ob er verlängert wird, denn wenn er verlängert wird, ist der Grund dafür wohl wirklich offensichtlich.

Vielleicht waren die Fragen vom Kollegen Fichtenbauer ein bisschen sehr ungeschickt formuliert. Wir haben jetzt ganz konkrete Fragen eingebracht, ich bin gespannt, wie Sie antworten werden, was das Büro wirklich gekostet hat. Sagen Sie es uns! Wenn es über 100 000 € gekostet hat, kann man auch noch darüber reden, meine Güte, es gibt wirklich Schlimmeres, aber die Verschleierung wollen wir nicht. Und bitte rechnen Sie in Bruttobeträgen, weil § 75 des Haushaltsgesetzes schreibt das vor! Da kann man nicht Nettobeträge angeben, sondern da muss man Bruttobeträge angeben. Und nur dann wissen wir, was es wirklich gekostet hat. Das ist deswegen wichtig, weil irgend­wann einmal nach Ihnen andere Minister oder Ministerin werden, und die wollen schließlich auch wissen, was sie ausgeben dürfen, wenn ihnen die Möbel, die Sie geholt haben, nicht gefallen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

15.23


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort gemeldet. Ich mache darauf aufmerksam, die Wortmeldung soll 10 Minuten nicht übersteigen. – Bitte, Frau Bundesministerin.

 


15.23.39

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Vielen Dank, Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Amtssitz meines Ministeriums – ich gehe jetzt ein Stück zurück in die Geschichte –, das ehemalige Palais Starhemberg, wurde 1667 als Adelssitz errichtet. Es ist ein Barockbau an einem der wohl schönsten Plätze Wiens. 1785 wurde das Haus im Stil des Josephinismus komplett umgebaut, 1820 insbesondere der Eingangsbereich und auch die Prunkräume, wo sich mein Büro befindet, im Empirestil neu gestaltet. Größere Renovierungsarbeiten an diesem Palais wurden 1932 und 1981 durchgeführt. Im Bereich des Ministerbüros erfolgten allerdings, wie dies Frau Abgeordnete Muttonen schon betont hat, in den letzten 50 Jahren keine nennenswerten Investitionen in Möbel, Beleuchtung, Elektroinstallation et cetera.

Dementsprechend war der Zustand des Mobiliars. Speziell die Sessel in meinem Büro waren nicht mehr funktionsfähig, die Beleuchtung des Raumes war insbesondere in den Herbst- und Wintermonaten nicht ausreichend. Wer mich am Abend besucht hat,


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