SPÖ-Fraktion eine Seminarreihe laufen – ich nehme an, vom Renner-Institut organisiert –: Mehr Mut und Erfolg durch Selbsthypnose. Denn wie man hier jetzt durch Wiederholungen versucht hat, die Erhöhung der Pendlerpauschale als großartiges SPÖ-Erfolgsmodell darzustellen, war durchaus spannend und interessant.
Eines fehlt noch, meine Damen und Herren von der SPÖ – Herr Kollege Cap, Sie kommen sowieso nachher dran, vielleicht können Sie noch darauf reagieren –: Ein Körpersprache-Seminar wäre noch angebracht, denn wenn der Herr Staatssekretär, und das war wirklich spannend, heute seine eigenen und die Erfolge der SPÖ im harten Kampf gegen die ÖVP herausstreicht, dann aber sagt: Na ja, wir sind der Mehrheitsmeinung gefolgt, und er zeigt wieder auf die ÖVP, von der ich geglaubt habe, sie sei in der Bundesregierung noch in der Minderheit, dann ist das auch ein bisschen entlarvend. Aber man kann noch daran arbeiten. (Beifall beim BZÖ. – Heiterkeit des Abg. Ing. Westenthaler.)
Was Sie aber weder durch Selbsthypnose-Seminare noch durch Körpersprachetrainings ausbalancieren werden können, Herr Staatssekretär (Zwischenbemerkung von Staatssekretär Dr. Matznetter) – auch nicht durch Zwischengemurmel von hinten, denn das hört man weder hier noch an den Fernsehgeräten (Abg. Dr. Haimbuchner: Aber das ist eine gute Selbsttherapie!) –, ist, dass Sie, Herr Staatssekretär, immer wieder der Steuererhöhungsexperte gewesen sind. Lassen Sie uns doch nicht vergessen, dass Sie als Abgeordneter, als Finanzsprecher der SPÖ, hier gesessen sind und dass Sie donnernd gegen die Steuersenkung der letzten Bundesregierung gewettert haben – 3 Milliarden € Entlastung.
Sie haben gegen die Senkung der Körperschaftsteuer geredet und gestimmt – eine wichtige Entlastung für unsere kleinen und mittleren Unternehmungen. Sie haben gegen drei Konjunkturpakete gewettert und gestimmt, die es ermöglicht haben, dass Sie heute die gute Wirtschaftslage in Österreich loben können. Und in Wahrheit waren Sie doch auch gegen die ersatzlose Abschaffung der Schenkungs- und Erbschaftssteuer! Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass Sie es waren, als sie der Verfassungsgerichtshof aufgehoben hat, die gesagt haben: Na ja, ersatzlos können wir das nicht streichen, wir werden uns da einen Ersatz überlegen.
Übrigens war auch die ÖVP ursprünglich gegen die Streichung der Erbschafts- und der Schenkungssteuer, muss ich zugeben; damals konnten wir uns da auch nicht durchsetzen. Wir wollten sie nämlich schon vor einigen Jahren abschaffen, aber das ist am Widerstand der ÖVP gescheitert. (Abg. Ing. Westenthaler: ... die Allerersten!) Gott sei Dank! Jetzt loben sich alle als die Erfinder dieser Abschaffung: Hurra, endlich ist das weg!
Es ist schon interessant, dass sich gerade auch die Grünen hier als Steuerexperten präsentieren, nämlich als Steuererhöhungsexperten. (Abg. Ing. Westenthaler: Stiftungsexperten! – Zwischenruf des Abg. Mag. Rossmann.) – Denn was hier an, ich will nicht sagen: Marxismus stattfindet – genau Sie meine ich auch, Herr Kollege –, wo jeder, der ein bisschen mehr als nichts hat, schon ein Kapitalist und einer ist, den man sofort enteignen muss, das ist ja auch eine interessante Geschichte bei den Grünen. Na, deuten Sie nicht so, Frau Kollegin Moser! Sie haben gestern eine so schöne Bastelei mitgebracht und heute nur eine Kopie einer Landkarte. Vielleicht betätigen Sie sich ja wieder beim Basteln?! – Das ist gescheiter! Behalten Sie Ihre linken Theorien bei sich zu Hause. (Abg. Dr. Moser: Herr Scheibner! Gehen Sie heim mit so einem Schmarrn! – Beifall bei den Grünen.)
Man muss es für die Fernsehzuschauer wiederholen: Die Frau Kollegin hat gesagt, ich soll nach Hause gehen. (Abg. Dr. Moser: Gehen Sie nach ... zurück!) – Nein, das werde ich nicht! Kollege Pilz ist jetzt endlich da, damit sind wir endlich vollständig. Wir bleiben hier und wir werden diskutieren. Basteln Sie zu Hause, hier werden wir diskutie-
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