Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 126

im Rundfunkbereich sind –, dass hier wirklich professionell und effizient gearbeitet wird, was für so einen Bereich wie dem Medienbereich von größter Bedeutung ist.

Soweit ich mich erinnern kann – weil der Abgeordnete Morak mich gerade so liebevoll ansieht –: Ich glaube, er ist ähnlicher Auffassung, dass das ein ganz heikler und auch effizient arbeitender Bereich ist. Und ich möchte auch den beiden Behördenleitern, Herrn Mag. Ogris und dem Geschäftsführer Rundfunk, Dr. Grinschgl, meinen Dank für diese effiziente und wirklich gute Arbeit aussprechen.

Nun aber müssen wir nach vorne schauen, und die Koalition ist ja übereingekommen, dass man im Herbst hier Reformschritte setzen soll, wobei wir auch der Meinung sind, dass das natürlich keine Reform um der Reform willen sein darf, sondern wir müssen versuchen, uns an diese heikle Materie heranzuarbeiten und auch wirklich in Überein­stimmung mit der gesamten Branche, mit den Betroffenen, sinnvolle Schritte zu setzen. Da soll sich nicht einer seinen Lebenstraum verwirklichen und quasi die Handlungs­möglichkeiten des ORF bis zur Unkenntlichkeit einschränken, sondern es soll wirklich alles dafür getan werden, dass auch – nicht nur – die vielen Privaten im Fernseh- und Rundfunkbereich ihre Aufgaben erfüllen können, aber auch der ORF weiterhin seine Aufgabe als österreichische Kultureinrichtung, als ein Identitätselement erfüllen kann.

Und das, denke ich, ist besonders zu berücksichtigen, wenn es darum geht, welche Teile der ORF-Kontrolle dann bei der Medienbehörde angelagert werden sollen, denn wir wollen ja keine Metternich-Behörde, sondern wir wollen eine modern arbeitende Behörde. Wir werden sehen, ob die dann diese Aufgaben auch erfüllen können, und wir werden sehen, was hier wirklich möglich ist, in diesem Verhandlungsprozess zu er­reichen.

Dass wir eine verfassungsrechtliche Unabhängigkeit befürworten, das haben wir schon mehrfach gesagt. Dass wir sogar über Teile des Aufgabenkatalogs Übereinstimmung haben, sogar das ist evident. Aber es wird natürlich doch ein etwas längerer Verhand­lungsprozess sein, und das ist sicherlich auch gut.

Im Hinblick auf die bisweilen geforderte völlige Zusammenlegung von Rundfunk und Telekommunikation in einen einzigen Spruchkörper muss man mit Sicherheit noch einige Diskussionen führen. Wir und ich haben auch immer klar gemacht, dass wir für ein strukturelles Experiment auch in diesem Bereich nicht zur Verfügung stehen. Das macht keinen Sinn, weil sich die wirklich konvergenten Aufgaben der beiden Behörden ja an einer Hand abzählen lassen und wir, wie ich eingangs gesagt habe, eine Reform um der Reform willen mit Sicherheit nicht anstreben.

Also, es soll etwas sein, das von der Branche akzeptiert wird, das der Medienvielfalt dient, aber nicht den Eindruck erweckt, hier sollen Kontrollorgane zur Einschränkung entwickelt werden, bis hin zu Auswirkungen auf die journalistische Tätigkeit. Denn unser Bekenntnis ist es ja, dass wir die größtmögliche journalistische Freiheit zu garan­tieren und zu fördern haben, ebenso die objektive Berichterstattung, aber wir sollten immer auch die Tätigkeit einer der wesentlichsten Kultureinrichtungen und Kulturinstitu­tionen, die der ORF eben ist, im Auge haben.

Wir haben hier im Haus vor einigen Tagen auch eine Musik-Enquete gehabt, in deren Rahmen diskutiert wurde, wie man auch der österreichischen Musik mehr Raum geben kann. Wir haben auch im Ausschuss diskutiert, was man alles unternehmen kann, dass die Filmwirtschaft Unterstützung bekommt. Da hat der ORF natürlich auch eine wich­tige Rolle und Funktion, aber, soweit mir bekannt, ist die Geschäftsführung eine, die das auch erkennt und sieht und auch unterstützen möchte. Das ist auch ein wichtiger Beitrag für diese kulturelle Identität.