Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 127

Danke noch einmal an die Frau Ministerin, an das Ministerium, an die Beamten, an die Mitarbeiter. Ich glaube, dass das sicherlich ein Ministerium ist, das Modellcharakter hat und wo wir froh sein können, dass das, bei aller konstruktiven Kritik, die von dem einen oder anderen auch geäußert wird, manchmal auch von uns, hier wirklich auch aufge­nommen wird, damit auch dieser Dialog und dieser Diskurs entsteht. Und ich denke, der Abgeordnete Morak, der nach mir sprechen wird, wird das ebenso sehen. (Beifall bei der SPÖ.)

14.04

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Morak. 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

14.04.31

Abgeordneter Franz Morak (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Lieber Kollege Cap! Du bist der eine und ich bin der andere – ist in Ordnung. (Abg. Dr. Cap: Aber: Wer ist der Gute und wer der Böse?) Das ist aber auch klar, ich, nicht?

Auch ich schließe mich dem Dank an die Beamtenschaft an. Wir kennen sie alle, die Beamten vom Verfassungsdienst: Das ist europäische Spitzenklasse, was Medien betrifft. Ich möchte aber in den Dank auch noch Dr. Serentschy einbeziehen. – So weit mein Dank.

Nun noch eine kurze Fahrt durch das, was wir im Ausschuss gemacht haben: Was die Mhb-Boxen angeht, würde ich mir eine größere Unabhängigkeit der Behörde von den Gremien des ORF beziehungsweise vom ORF vorstellen. Ich glaube, das kann man durchaus besser machen. Vor allem muss man nicht darauf beharren, wenn man sagt, okay, das Ganze war ein Irrtum.

Was DVB-H betrifft, wundert mich noch immer, dass im Grunde zwei große Adminis­trationen, ORF und Telekommunikation, nicht in der Lage waren, eine Bewerbung für DVB-H abzugeben. Aber das sollen die sich untereinander ausmachen.

Im Telekombereich halte ich es für sehr gut, dass hier der Monopolist reguliert wurde, und nicht die Neuzugänge am Markt. Ich halte das für grundvernünftig, das ist absolut anzustreben für den Bereich der Medien.

Film-, Fernsehförderung: Ich glaube, dieser Fonds wird von allen Marktteilnehmern durchgehend positiv gesehen. Das sollte man ausbauen, da sollte man die Förderung erhöhen.

Auf die Breitbandinitiative möchte ich noch ganz kurz eingehen. Je mehr Initiativen, hat man den Eindruck, desto weniger Ergebnisse, quasi umgekehrt proportional zum Sit­zungsaufwand oder zum Aufwand der Pressekonferenzen über die Jahre.

Bleibt – und da bin wieder bei meinem nicht einmal Lieblingsthema, sondern bei einem Thema, das mich schon relativ lange beschäftigt, nämlich diese unabhängige, effizien­te Medienbehörde. Kollege Cap ist für die abhängige Metternich-Behörde, und ich bin für die unabhängige Medienbehörde (Beifall bei der ÖVP.) So weit sollte man das ein­mal klären.

Zu dieser Geschichte verweise ich auf den Brief, den ich der Frau Bundesminister am 19. April 2007 geschickt habe; ich verweise auf die Ausschussfeststellung, wo es ja im­merhin einen kurzfristigen Gleichklang der Herzen und Meinungen gegeben hat zwi­schen dem Kollegen Cap und mir; und ich verweise in diesem Zusammenhang auf das Regierungsabkommen.

Was soll das alles? – Und ich sage das jetzt einfach einmal aus der Praxis, aus
der politischen, gelebten Praxis, aus der Praxis der Konsumenten: Ich möchte haben,