auch wichtig zu ergänzen, weil ich glaube, dass das eine Gruppe von Menschen ist, die jede Unterstützung der Gesellschaft benötigen, der wir auch wirklich nachkommen.
Der vorliegende Bericht und auch die Wortmeldungen zeigen, welche Fülle von Aufgaben die Regulierungsbehörde im Rundfunk- und Telekombereich heute schon wahrnimmt, und ich möchte auch ergänzen, dass das sehr erfolgreich und sehr professionell abgewickelt wird.
Auch ich möchte die Gelegenheit heute wahrnehmen, die Anerkennung und den Dank jenen auszusprechen, die diese Tätigkeit in dieser professionellen Art und Weise abwickeln, und mich bei allen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der RTR-GmbH bedanken, die neben all den Funktionen und umfangreichen Aufgaben, die sie haben, auch einen wesentlichen Beitrag geleistet haben – heute reden alle von der EURO, es gibt eigentlich seit Tagen kein anderes Gesprächsthema mehr –, was Mobile TV und Handy-Fernsehen betrifft. Die RTR hat einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, dass wir heute Handy-Fernsehen rechtzeitig freischalten können und es in den nächsten Tagen wahrscheinlich keinen Ort in Österreich mehr geben wird, wo man nicht die EURO 2008 auch auf dem Handy mitverfolgen kann. Das ist auch dank des Nationalrats passiert, weil die gesetzlichen Voraussetzungen dafür hier einstimmig von Ihnen beschlossen wurden, wofür ich mich auch recht herzlich bedanken möchte.
Zum ganzen Themenbereich Reform der Regulierungsbehörde möchte ich Sie darüber informieren, dass mein Ressort und alle Expertinnen und Experten in den letzten Wochen unzählige Gespräche mit allen in der Branche Tätigen geführt haben, dass wir vereinbart haben, dass bis zum Herbst ein Entwurf für die Reform der Medienbehörde vorliegen wird. (Zwischenruf der Abg. Mag. Hakl.) Mir ist das nicht nur deshalb wichtig, Frau Abgeordnete Hakl, weil wir in der Koalition das im Regierungsübereinkommen vereinbart haben, dass es zu einer Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde, der Medienbehörde in diesem Zeitplan kommen soll, sondern auch deshalb, weil es mir wichtig ist, dass auch in diesen Fragen Österreich nicht hinter europäischen Standards nachhinkt. Und daher werden wir das tun.
Was mir wichtig ist zu sagen: Das Argument,
wenn es Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt, es läge
daran, dass es die unabhängige Medienbehörde noch nicht gibt, ist
deshalb ein völlig falsches Argument, weil der Bundeskommunikationssenat
als Aufsichtsbehörde gegenüber dem ORF eine unabhängige
Medienbehörde ist, wo es kein Weisungsrecht seitens der Medienministerin
oder der Bundesregierung gibt. Und daher ist es mir wichtig, dass wir für
alle Bereiche das schaffen, was heute für den ORF schon gilt, nämlich
eine unabhängige Medienbehörde, europäische Standards
in allen Bereichen. Und ich möchte sagen, die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der KommAustria leisten dort wirklich gute Arbeit, ihre Leistungen
sind in der Branche auch höchst anerkannt. Sie haben es nicht verdient,
dass diese Behörde mit dem Salzamt verglichen wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mir ist es immer wichtig, alle miteinzubeziehen, und ich möchte zwei ganz kurze Punkte aus dem Bericht, die mir zukunftsweisend erscheinen, hervorheben. Das eine ist die Digitalisierung, wo wir in Österreich eine sehr zügige Entwicklung eingeschlagen haben, auch mit Unterstützung des Digitalisierungsfonds. Und das Zweite, was ich als ein wesentliches Instrument hervorstreichen möchte, ist der Fernsehfilmförderungsfonds, ein Instrument, bei dem es darum geht, den Medienstandort, auch was den kreativen Teil betrifft, in Österreich zu sichern, ein Instrument, das neben der Förderung der Kreativwirtschaft viele positive wirtschaftspolitische und arbeitsmarktpolitische Auswirkungen hat.
Ich möchte Ihnen mitteilen, nachdem wir im Digitalisierungsfonds aufgrund des schnellen Fortschreitens der Digitalisierung diesen Mittelaufwand nicht mehr haben werden,
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