Ich möchte mich bei zwei Menschen bedanken. Frau Bundesministerin, ich denke, wir haben eine gute Diskussion im Ausschuss gehabt. Ich glaube, das sehen alle so. Mir gefällt aber auch, dass Kollege Wittmann, bei dem ich den Hintergrund kenne, warum er skeptisch war, heute hier gesagt hat, dass diese Behörde super angekommen ist.
Ich würde auch einladen und bitten – wir haben das heute Vormittag schon diskutiert, wir haben das schon so oft diskutiert –: Das wird ja nicht besser! Müssen wir uns ans Rednerpult stellen, Kollegen, und sagen: Zwangsgebühren? Gebühren sind Gebühren. Müssen wir vom „Salzamt“ reden? Sie bringen erstklassige Leistungen. Die Kolleginnen und Kollegen bringen erstklassige Leistungen dort, und ich glaube, wir sollten ihnen danken. (Abg. Mag. Hakl: Rechnungshofbericht! Einsparungspotentiale! Lesen!)
Ich möchte mich aber auch beim ORF bedanken. Die Erhöhung des Prozentsatzes in den Angeboten für Gehörbehinderte ist, wie ich meine, auch ein wichtiger Weg. Einer meiner Vorredner hat gesagt, wir sollten schauen, dass wir bezüglich Barrierefreiheit weiterkommen und dass wir niemanden von dem Informationsfluss ausschließen. Ich denke, das ist der richtige Weg.
Wir haben viel Arbeit, das ist überhaupt keine Frage. Wir können hier viel diskutieren. Aber ich glaube, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinen Informationsverpflichtungen in den einzelnen Sparten unserer Gesellschaft wichtig ist. Vor allem sollten wir danach trachten, dass die Barrierefreiheit wirklich in allen Bereichen gegeben ist. Ich lade dazu ein: Machen wir die Arbeit gemeinsam, die Menschen werden uns danken! (Beifall bei der SPÖ.)
14.51
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun ist Frau Abgeordnete Mag. Hakl am Wort. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte sehr. (Abg. Dr. Cap: Ich bin gespannt, was der van Staa sagt, wenn er Tirol zusperren darf!)
14.51
Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Einige Kollegen haben darauf verwiesen, wir dürften nicht „Zwangsgebühren“ sagen. Natürlich ist es eine ganz normale, gesetzlich vorgesehene Gebühr. Aber ich halte es schon für sehr hinterfragenswert, wenn in Zeiten, wo insbesondere von der SPÖ und von den Grünen die deutliche Teuerung immer so beklagt wird, plus 10 Prozent bei diesen Gebühren beschlossen werden, sobald sie es alleine und ohne das vernünftige Korrektiv der ÖVP beschließen können. Das wird gemacht, ohne dass sie ganz offensichtlich den Rechnungshofbericht auch nur gelesen haben!
Herr Kollege Cap! Kolleginnen, Kollegen von den Grünen! Ich empfehle Ihnen, Ihren Kolleginnen und Kollegen im Stiftungsrat vielleicht mit einem Mascherl als Geschenk den Rechnungshofbericht zu überreichen. Da sind nämlich Alternativen, wie der ORF ohne Qualitätseinbuße überleben kann und welche Reformen zu machen wären, durchaus aufgezeigt, ohne dass man die Bürgerinnen und Bürger, die unter dem Preisdruck ohnehin so leiden, noch mehr belasten müsste. Ich glaube, das wäre jetzt sehr wichtig.
Mir tun auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ORF leid, die eine gute Arbeit leisten und auch immer dafür geprügelt werden, dass das Programm sich nicht wahnsinnig verbessert, wofür sie nichts können. Diese machen nämlich ihre Sache gut. Zugekauft wird aber aller möglicher Ramsch unter dem Deckmantel des öffentlich-rechtlichen Fernsehens. Ich glaube, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehen das ähnlich und wären durchaus in der Lage, qualitätsvolleres Programm für die Bürgerinnen und
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