Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 145

Bürger zum billigeren Preis zur Verfügung zu stellen, als es ihnen die derzeitige Füh­rung ermöglicht.

Ich möchte aber ganz besonders noch darauf zu sprechen kommen, dass auch dem Telekombereich ein großer Dank gilt. Ich glaube, hier stehen wir aber vor großen Her­ausforderungen. Es ist gelungen, im Mobilkommunikationsbereich einen funktionie­renden Markt zu schaffen. Die Marktsituation wird sich hier allerdings international und europäisch sehr verstärken. Deswegen müssen wir auch hier die Regulierung aufrecht­erhalten. Ich danke ausdrücklich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Telekom­bereichs, so hervorragende Arbeit geleistet zu haben.

Besonders große Herausforderungen haben wir allerdings im Festnetzbereich. Wir wis­sen, dass wir immer noch weiße Flecken auf der Landkarte haben, wo es noch gar kein Breitband gibt. Das wird sich verbessern, weil jetzt auf europäischer Ebene durch das digitale Fernsehen neue Frequenzen freigeworden sind, so dass niedrigere Fre­quenzen für den Mobilfunk zur Verfügung gestellt werden können. Das bedeutet eine größere Bandbreite und größere Reichweite.

Aber diese Bandbreiten sind immer noch nicht genug, zum Beispiel auch für den E-Health-Bereich, wo wir den Menschen die Möglichkeiten geben wollen, egal wo in Ös­terreich oder Europa sie sind, auf ihre Röntgenbilder und andere Daten Zugriff zu ha­ben. Ich erwarte mir und bitte Sie, Frau Staatssekretärin, das dem Herrn Bundesminis­ter auszurichten, dass der Herr Verkehrsminister eine realistische Breitbandausbauini­tiative vornimmt und uns diesbezügliche Vorschläge endlich zuleitet. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

14.55

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun ist Herr Abgeordneter Marizzi zu Wort ge­meldet. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte sehr.

 

14.55.18

Abgeordneter Peter Marizzi (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Sehr ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im Ausschuss eine ausführliche und interessante Diskussion über die Berichte gehabt. Über Gebühren wird immer wieder geredet werden. Jeder hat einen Standpunkt dazu. Ich glaube aber, der Vorschlag der Grünen und des Dr. Wittmann, über die soziale Frage zu reden, ist wahrscheinlich längst an der Zeit. Wir werden das auch tun.

Es ist mir wichtig festzustellen, dass der Fernsehfonds Austria eine sehr, sehr positive Entwicklung genommen hat. Was wurde gefördert? – Es wurden 20 Dokumentationen gefördert, es wurden 14 Fernsehfilme gefördert, es wurde eine Serie gefördert. Man kann sagen, es gibt hohe Marktanteile. Vor allem bei einer Sendung im ARD waren, wie ich glaube, 6,2 Millionen Zuseher.

Wir haben die Chance, dass wir unseren österreichischen Medienstandort damit stär­ken und damit auch steigern. Wir haben auch Chancen, dass die eingesetzten Mittel vor allem viel Werbung für Österreich – das ist auch sehr wichtig und sehr positiv – und viel Werbung für österreichische Produzenten, für unsere Regisseurinnen und Regis­seure und für unsere Schauspielerinnen und Schauspieler machen.

Ich denke, es hat sich ausgezahlt, die 7 Millionen € einzusetzen und daraus 25 Millio­nen € zu machen. Der Werbeeffekt für Österreich war gut, daher ist dieses eine sehr positive Sache. Ich danke Ihnen vielmals, Frau Bundesministerin! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

14.56