Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 207

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Auch das sollten Sie einmal bedenken, wenn Sie hier zu Felde ziehen und die Gruppe der Motorradfahrer pauschal diffamieren und alles andere außen vor lassen. (Abg. Zwerschitz: Das können Sie noch zehnmal wiederholen, es wird nicht wahrer da­durch!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das, was hier von Ihnen heute produziert wurde, war eine klassische Themenverfehlung. Sie hätten im Umweltbereich heute hier vieles thematisieren können. Sie haben das verabsäumt. Sie verabsäumen es, die umweltpolitischen Chancen des Motorradverkehrs ein bisschen zu begreifen, alleine was dadurch an Entlastungsmaßnahmen für den urbanen Verkehr möglich wäre, im Parkplatzbereich. Motorräder verbrauchen auch weniger Sprit und sollten daher von Ihnen gefördert werden. Eigene Motorradparkplätze, Wechselkennzeichen vom Auto auf das Motorrad, das sollten die Themen einer Umweltpartei sein.

Nur: Sie sind längst keine Umweltpartei mehr. Sie sind heute diejenigen, die die Atom- und Industriepolitik der Europäischen Union mit vertreten, aber sich längst von Ihren ursprünglichen Zielen, wo Sie einmal in der Au gesessen sind, verabschiedet haben. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten des BZÖ.) Das alles interessiert Sie heute nicht mehr. Und es ist gut, dass Sie bei allen Wahlgängen weit hinter uns liegen. Und ich prognostiziere Ihnen, Sie werden bei der nächsten Nationalratswahl ganz, ganz weit hinter uns liegen. Und irgendwann einmal werden Sie aus dem Parlament drau­ßen sein, und das wird ein schöner Tag für Österreich sein. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

18.06


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Dolinschek. 5 Minuten maximale Redezeit. – Sie sind am Wort.

 


18.06.48

Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Es sind sicherlich sehr viele Motorradfahrer hier un­ter uns Abgeordneten. Ich bin auch überzeugt, dass es bei den Grünen einige Motor­radfahrer gibt. Frau Kollegin Zwerschitz! Ihre Anfrage richtet sich nur gegen Motorrad­fahrer. Lärm ist aber vielseitig, und Lärm ist eine Definitionssache. Mancher empfindet als Lärm, was für einen anderen Musik ist. Und für andere ist das wiederum Kunst. (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)

Und wenn man Infrastruktur schafft, so wird auf der Straße immer ein gewisser Lärm sein. Jetzt stellen Sie sich einmal vor, ein Motorrad fährt ohne Lärm, es fährt komplett leise. Das ist dann unter Umständen sogar gefährlicher, als wenn es einen gewissen Geräuschpegel aufweist, weil man es einfach nicht hört und es auf einmal da ist, und man kann nicht ausweichen.

Wenn ein Gasthaus in der Nähe aufmacht, ein Betrieb neu aufmacht, so verursacht das Lärm und Verkehr. Keine Frage! (Abg. Dr. Haimbuchner: Gastgärten verursachen auch Lärm!)

Ich muss Ihnen sagen, Sie haben es nicht angesprochen, wenn jemand neben einem Bahngeleise wohnt: Der Zug verursacht auch Lärm. Lärm empfinden wir als störend. Das ist natürlich in Ballungszentren so, aber auch am Lande ist es so, überall, wo ge­fahren wird. Nicht nur auf öffentlichen Wegen, sondern auch auf Privatgründen.

In meiner unmittelbaren Nähe ist ein Privatgrundstück, da fahren vier, fünf Jugendliche mit Minibikes. Die verursachen natürlich auch Lärm, aber die sind wenigstens so diszi­pliniert, dass sie zu gewissen Tageszeiten fahren, wo es wenig stört. Genauso, wie man auch zu einer gewissen Zeit Rasen mäht, und nicht zur Mittagszeit und nicht am


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